AFRIKA/NIGERIA - Weniger Gewalt bei Wahlen: Beobachter beklagen organisatorische Probleme

Dienstag, 28 Februar 2023 wahlen   caritas  

Abuja (Fides) – Das Ausmaß der Gewalt am Rande der Wahl war am vergangenen 25. Februar, bei der das Staatsoberhaupt gewählt und die Abgeordneten der Nationalversammlung gewählt wurden (vgl. Fides 24/2/2023), zwar geringer als in der Vergangenheit, trotzdem kam es nach Aussagen von Wahlbeobachtern zu organisatorischen Problemen und einem Mangel an Transparenz.
Die Leiterin der internationalen Delegation von Wahlbeobachtern und ehemalige Präsidentin von Malawi, Joyce Banda, beglückwünschte "das nigerianische Volk für sein Durchhaltevermögen und seinen Enthusiasmus bei der Teilnahme an dem Prozess" und wies darauf hin, dass "trotz des großen Andrangs in einigen Wahllokalen und der langen Wartezeiten die nigerianischen Wähler ein Engagement für die Teilnahme an der Wahl und einen starken Wunsch, sich Gehör zu verschaffen, gezeigt haben".
Banda stellte jedoch fest, dass "die späte Öffnung der Wahllokale und logistische Unzulänglichkeiten zu Spannungen führten und das Wahlgeheimnis in einigen Wahllokalen aufgrund der Überfüllung beeinträchtigt war. Nach Schließung der Wahllokale untergruben Probleme bei der elektronischen Übertragung der Ergebnisse und deren rechtzeitiges Hochladen in ein öffentliches Portal das Vertrauen der Öffentlichkeit in einem entscheidenden Moment des Wahlprozesses".
Banda beklagte zudem, dass ein Mangel an Transparenz und Kommunikation seitens der unabhängigen Wahlkommission (Independent National Electoral Commission, INEC") "Verwirrung stiftete und das Vertrauen der Wähler in den Wahlprozess untergrub".
Caritas Nigeria wies auf Verzögerungen bei der Einrichtung der Wahllokale hin. "Wir bedauern zutiefst, dass mehr als 50% der 176.606 Wahllokale im ganzen Land nur im Schneckentempo mit Wahlmaterial ausgestattet wurden", beklagt Pfarrer Uchechukwu Obodoechina, Direktor von Caritas Nigeria. „Darüber hinaus ist es entmutigend festzustellen, dass die INEC-Beamten und das Sicherheitspersonal nach der vor den Wahlen verhängten Ausgangssperre und bei leeren Straßen nicht in der Lage waren, mehr als 60 Prozent der Wahllokale landesweit vor Mittag zu erreichen". Caritas Nigeria berichtet auch, dass staatliche Beamte es schwierig gemacht hätten, Wahlmaterial in einige Hochburgen der Opposition zu bringen, und dass es Berichte über Drohungen gegen Wahlhelfer gebe.
Unterdessen geht die Auszählung der Stimmen weiter. Nach den von den Wahlleitern in 25 der 36 nigerianischen Bundesstaaten bekannt gegebenen Ergebnissen liegt Ahmed Tinubu, der Kandidat der Partei des scheidenden Präsidenten Muhammadu Buhari, „All Progressives Congress“ (APC), mit 36 % oder 7 Millionen gültigen Stimmen in Führung. Atiku Abubakar, Kandidat der oppositionellen Demokratischen Volkspartei (PDP), liegt mit 30 % bzw. fast 6 Millionen gültigen Stimmen dicht dahinter.
Der Außenseiter Peter Obi erhielt 20 % oder etwa 3,8 Millionen gültige Stimmen, erzielte aber ein wichtiges Ergebnis, da er den wichtigen Bundesstaat Lagos, die Hochburg der Regierungspartei, gewann, in dem Tinubu von 1999 bis 2007 Gouverneur war.
(L.M.) (Fides 28/2/2023)


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