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Asia

2012-05-29

ASIEN/NEPAL - Machtvakuum gefährdet die Stabilität des Landes

Kathmandu (Fidesdienst) – Ungewissheit und unklare Zukunftsperspektiven dominieren zusammen mit der Angst das politische und soziale Klima in Kathmandu, wo es gestern zu Protesten auf dem Platz vor den Büros der verfassungsgebenden Versammlung kam, bei der die Bürger ihren Unmut über die gescheiterte Verabschiedung der neuen Verfassung zum Ausdruck brachte. Es konnte keine Übereinstimmung im Hinblick auf den Verfassungstest gefunden werden, der bis spätestens zum 27. Mai verabschiedet werden sollte. Insbesondere wurde man sich nicht einig, was die föderative Staatsform anbelangt. Aus diesem Grund wurde die im Jahr 2008 gegründete verfassungsgebende Versammlung aufgelöst und der nepalesische Staatspräsident Baburam Bhattarai beraumte Neuwahlen an, die in sechs Monaten stattfinden sollen. Unterdessen wurde der Notstand ausgerufen, damit die Regierung ihre Geschäfte zwischenzeitlich fortführen kann-
Angesichts eines solchen Machtvakuums entstehen Befürchtungen im Hinblick auf die Stabilität des Landes. Mandira Sharma von der Nichtregierunsorganisation „Advocacy Forum“, die die sich für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte in Nepal einsetzt betont gegenüber dem Fidesdienst: „Es herrscht große Ungewissheit und dies könnte zum Ausbruch neuer Gewalt führen. Auch wenn die Lage im Land bisher noch ruhig ist, muss man die nächsten Schritte der Parteien abwarten. Wir befürchten dass einige Gruppen vom derzeitigen Machtvakuum profitieren und die Macht mit Gewalt an sich reißen wollen“. Deshalb „befinden sich die Menschen in Alarmbereitschaft. Wir fordern von der internationalen Staatengemeinschaft, dass sie die Entwicklung in Nepal genau beobachten und einen friedlichen Übergang zur Demokratie garantiert.“
In einer Verlautbarung, die dem Fidesdienst vorliegt, bezeichnet die Nichtregierungsorganisation „Christian Solidarity Worldwide“ das Nichtzustandekommen der neuen Verfassung als „schweren Schlag für Nepal“, da „die Verfassung den Übergang von der Monarchie zu einer säkularen und demokratischen Demokratie besiegeln sollte“. Nun, so die Ngo, „müssen die Politiker sich gemeinsam für das Wohl des ganzen Landes einsetzen und damit das Vertrauen der Bevölkerung wieder gewinnen“. (PA) (Fidesdienst, 29/05/2012)

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