Presseorgan der Päpstlichen Missionswerke seit 1927
Colombo (Fidesdienst) – Verschiedene internationale Nichtregierungsorganisationen und Bürgerinitiativen in Sri Lanka lehnten eine Mitgliedschaft in der Kommission für Nationale Aussöhnung („Lessons Learnt and Reconciliation Commission, LLRC) ab, die von Präsident Rajakpksa gegründet wurde. Dabei wirft man der Regierung „mangelnde Glaubwürdigkeit“ vor.
Internationale Organisationen wie „Human Rights Watch“, „Amnesty International“ und die „International Crises Group“ bekräftigen in einem gemeinsamen offenen Brief an die Regierung, man sei bereit zu einem Mitwirken am Prozess einer authentischen Aussöhnung, die transparent und glaubwürdig ist, doch die Kommission entspreche diesen Anforderungen nicht.
Die Organisationen beklagen, dass die Kommission nicht nur nicht den minimalen Standards der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit entspricht, sondern sogar zu einem Instrument der Straffreiheit und des Menschenrechtsverstoßes werden könnte. Denn obschon verschieden Zeugen, die von der Regierungsarmee verübten Menschenrechtsverstöße bestätigten, habe die Kommission keinerlei Interesse an Ermittlungen im Zusammenhang mit solchen Vorfällen gezeigt, was jedoch für den Aufbau von Gerechtigkeit, Frieden und Entwicklung im Land von ausschlaggebender Bedeutung sei. Das Problem bestehe darin, dass die Mitglieder der Kommission nicht unabhängig seien, sondern es sich um Vertreter der Regierung handle.
Da im Land immer noch der „Ausnahmezustand“ herrsche und deshalb keine normale Legalität garantiert werden, sondern die politische Opposition und abweichende Meinungen ermöglicht, seine die grundlegenden Voraussetzungen für ernsthafte Ermittlungen im Zusammenhang mit Missbrauch und damit ein wirkungsvolles Engagement für die Versöhnung nicht gegeben, so die Organisationen abschließend. (PA) (Fidesdienst, 03/11/2010)
