ASIEN/INDONESIEN - Präsidentschaftswahlen: Der scheidende Präsident Yudhoyono gilt als Favorit

Mittwoch, 8 Juli 2009

Jakarta (Fidesdienst) – Bei den indonesischen Präsidentschaftswahlen am 8. Juli gilt der scheidende Präsident Susilo Bambang Yudohoyono als Favorit. Die Präsidentschaftswahl ist in dem bevölkerungsreichsten muslimischen Land der Welt von besonderer Bedeutung, da sie exakt zehn Jahre nach der Einführung des demokratischen Systems im Jahr 1999 stattfindet: nach dem Sturz des Diktators Suharto nahmen damals die indonesischen Bürger erstmals an einer demokratischen Wahl mit allgemeinem Wahlrecht teil.
Um das Präsidentenamt mit fünfjähriger Amtsdauer bewerben sich neben Yudhoyono zwei weitere Kandidaten: Megawati Sukarnoputri (die bereits in den Jahren von 2001 bis 2004 indonesische Staatpräsidentin war), sie ist Tochter des ersten indonesischen Präsidenten nach der Unabhängigkeit, Sukarno; und der derzeitige stellvertretende Präsident Yousuf Kalla, der sich nicht mit Yudhoyono einigen konnte und sich deshalb selber um das Amt des Präsidenten bewirbt.
Insgesamt sind 171 Millionen Bürger wahlberechtigt, die erst vor wenigen Monaten die Abgeordneten des neuen Parlaments wählten und dabei die Demokratische Partei (PD) Yudhoyonos bestätigten, die damals 20,8% der Stimmen und damit die relative Mehrheit der gesetzgebenden Versammlung erreichte.
Yudhoyono, ehemaliger Armeegeneral und 59 Jahre alt, geht aus allen Umfragen als Favorit hervor. Seine Popularität konnte auch durch einen Skandal, von dem seine Familie betroffen war, nicht gemindert werden: ein Verwandter, der ehemalige Präsident der Zentralbank, Aulia Pohan, wurde wegen Korruption vor wenigen Wochen verurteilt, genau zu dem Zeitpunkt, als der Präsident während der Wahlkampagne die Bekämpfung der Korruption als Priorität seines Reformprogramms bezeichnete.
Doch Yudhoyono stellt sich als gemäßigter und moderner Politiker dar, der im Bereich der Wirtschaft gute Ergebnisse erzielte (das Land hat die Wirtschaftskrise bisher gut bewältigt mit einem Wachstums des Bruttoinlandsprodukts von 4,4% im ersten Quartal 2009). Er verhandelt erfolgreich mit den islamistischen Parteien (und wird von einer Koalition unterstützt, in der sich die größten konfessionsgebundenen Parteien zusammenschließen) und er ist mit den wichtigsten „starken Mächten“ des Landes verbündet (sein Stellvertreter wird der stellvertretende Gouverneur der Zentralbank, Boediono, sein).
Megawati Sukarnoputri und Yousuf Kalle, der Kandidat der historischen Golkar-Partei, haben also nur geringe Chancen. Die beiden Herausforderer gewannen jedoch vor kurzem einen Rechtsstreit, bei dem das Verfassungsgericht entschied, dass auch Bürger die nicht auf den Wahllisten eingetragen sind, eine Stimme abgeben können, wenn sie mit einem gültigen Ausweis im Wahllokal erschienen. Kalla und Megawati hatten den Ausschluss von Tausenden Anhängern aus den Wahllisten und damit ein verfälschtes Wahlergebnis befürchtet.
Vor einer Woche hatte die katholische Kirche in Indonesien eine „Kampagne des Studiums und der Vertiefung“ auf den Weg gebracht, in deren Rahmen die Wahlprogramme der verschiedenen Kandidaten unter die Lupe genommen werden sollten. Die indonesischen Bischöfe forderten die Gläubigen zu einer „gesunden Erkenntnis“ auf: man solle sich mit der politischen Karriere der drei Kandidaten befassen und demjenigen die eigene Stimme geben, der tatsächlich „das Gemeinwohl“ des Landes verfolgt. (PA) (Fidesdienst, 08/07/2009 – 44 Zeilen, 457 Worte)


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