AFRIKA/SIMBABWE - „Neue Ungewissheit im Hinblick auf die Stichwahl“

Montag, 12 Mai 2008

Harare (Fidesdienst) - Die erneute Verschiebung der Stichwahl bei den Präsidentschaftswahlen in Simbabwe wirft erneut die Frage auf, ob die Opposition daran teilnehmen wird oder nicht.
Der vorsitzende der Staatlichen Wahlkommission (ZEC), George Chiweshe, erklärte gegenüber der regierungsnahen „Sunday-Mail“, es sei „unrealistisch“ zu denken, dass die vorgeschriebene Frist von 21. Tagen nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse eingehalten werden könne.
Chiweshe vertritt die Ansicht, dass die „Gesetzgeber sehr optimistisch waren, wenn eine Frist von 21 Tagen bis zur Durchführung einer zweiten Wahlrunde für ausreichend betrachtet wird“.
Der Oppositionsführer Morgan Tsvangirai hatte am 10. Mai bekannt gegeben, er werde an der Stichwahl teilnehmen, nachdem er zunächst eine Stichwahl abgelehnt hatte, da er diese für nicht legitim hielt und die Ansicht vertrat, er habe beim ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewonnen. Tsvangiari hatte jedoch die 21-Tage-Frist zur Bedingung für seine Teilnahme gemacht. Die nun angekündigte Verspätung stellt den Oppositionsführer vor eine weitere Entscheidung.
Die Regierung in Simbabwe gab unterdessen bekannt, man werde keine internationalen Beobachter zur Stichwahl zulassen, sollten die Sanktionen gegen das Land nicht aufgehoben werden. Unterdessen hatte Tsvangirai im Rahmen eines Treffens mit dem angolanischen Präsidenten Dos Santos die Stationierung einer Friedenseinheit der Gemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) angeregt, die die Bevölkerung vor Übergriffen der Anhänger des Regimes schützen soll. (LM) (Fidesdienst, 12/05/2008 - 19 Zeilen, 207 Worte)


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