AFRIKA/ÄTHIOPIEN - Gipfel der Afrikanischen Union in Addis Abeba: Wahl des neuen Präsidenten. Konferenz der nationalen Versöhnung für Somalia angekündigt

Dienstag, 30 Januar 2007

Addis Abeba (Fidesdienst) - die Einberufung einer Konferenz der nationalen Versöhnung und die Wahl des ghanaischen Staatspräsidenten John Kufuor zum neuen Präsidenten der Afrikanischen Union, gehören zu den wichtigsten Ergebnissen des Gipfels, der am 30. Januar in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba zu Ende geht (vgl. Fidesdienst vom 29. Januar 2007).
Die Einberufung einer Konferenz der Nationalen Versöhnung wurde am Rande der Veranstaltung vom somalischen Übergangspräsiden Abdullahi Yusuf Ahmed angekündigt, nachdem die Staats- und Regierungschefs der afrikanischen Länder eingehend über die Entsendung einer Friedenseinheit in das Land im Horn von Afrika diskutiert hatten, die die Übergangsregierung bei der Stabilisierung der Lage unterstützen soll. „Wir brauchen mindestens 8.000 Soldaten und bisher stehen erst 4.000 bereit“, so der Präsident der Kommission der Afrikanischen Union, Alpha Oumar Konaré. „Doch wenn wir nicht sofort eingreifen, wird Somalia wieder in das Chaos stürzen“ fügte er hinzu. Die afrikanischen Truppen, die von Ländern zur Verfügung gestellt werden, die nicht an Somalia angrenzen, sollen die äthiopischen Soldaten ablösen, die bei der Rückkehr der Übergangsregierung nach Mogadischu von ausschlaggebender Bedeutung waren. Addis Abeba möchte seine Truppen aus dem Land zurückziehen, damit sie nicht in einen längeren Konflikt verwickelt werden (um so mehr als verschiedenen somalische Gruppierungen bereits Vermutungen über Expansionsabsichten des Nachbarlandes anstellten). Zudem gibt es wirtschaftliche Gründe, da die Mittel für eine längerfristige Stationierung nicht zur Verfügung stehen.
Bisher haben erst wenige Länder die eigene Bereitschaft zur Bereitstellung von Soldaten für eine Mission der Afrikanischen Union in Somalia kundgetan. Südafrika, eines der wenigen Länder, die als Militärmacht betrachtet werden können, erklärte man könne die eigenen Soldaten nicht entsenden, weil sie bereits an anderen Friedensmissionen teilnehmen (wie zum Beispiel in der Demokratischen Republik Kongo und in Burundi) und keine weiteren Einheiten zur Verfügung stünden. Deshalb will man nur technische Unterstützung leisten. Die Vereinigten Staaten erklärten sich bereit die afrikanischen Truppen mit ihren Flugzeugen zu transportieren, wenn sie bereit stehen.
Die internationale Staatengemeinschaft hofft unterdessen auf den Dialog zwischen den Parteien in Somalia. Dies bekräftigte auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon: „Ich fordere alle somalischen Führungskräfte auf, sich einem umfassenden politischen Prozess zu beteiligen. Ich hoffe, dass es zu einem Dialog der nationalen Versöhnung kommen wird und dass Äthiopien Hilfe leisten kann“.
Was die andere große afrikanische Krise anbelangt, mit denen sich der Gipfel der Afrikanischen Union befasste, nämlich die Krise in Darfur, scheint eine Lösung noch nicht in Sicht zu sein, was auch dazu führte, dass der sudanesische Staatspräsident, Omar Hassan al Bahir nicht in den Vorstand der Organisation gewählt wurde. Auf der Grundlage der internen Mechanismen der Afrikanischen Union, die eine Rotation vorsehen, hätte das sudanesische Staatsoberhaupt für das kommende Jahr die Präsidentschaft übernehmen sollen, der sich jedoch mit dem Beschluss einverstanden zeigte, den ghanaischen Präsidenten in dieses Amt zu wählen. Trotz der prinzipiellen Einwilligung im Hinblick auf eine Stationierung von Einheiten der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in Darfur, besteht immer noch Uneinigkeit, was die Zahl und die Rolle der „Blauhelme“ anbelangt. Die Vereinten Nationen würden gerne mehrere Tausend UN-Soldaten stationieren, während die sudanische Regierung erklärte, sie werde nur ein Kontingent mit höchstens 2.000 Soldaten akzeptieren, deren Aufgabe sich auf die logistische Unterstützung der Soldaten der Afrikanischen Union beschränken soll. (LM) (Fidesdienst, 30/01/2007 - 47 Zeilen, 544 Worte)


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