AFRIKA/NIGER - Neun Monate nach dem Putsch: Eine Analyse

Von Mauro Armanino

Niamey (Fides) - Neun Monate sind von Ende Juli letzten Jahres bis April dieses Jahres vergangen, die Zeit einer Schwangerschaft. Der Putsch des Militärs kam relativ unerwartet und überraschte vor allem durch die dabei angewandte Methode. Die Entführung des amtierenden Präsidenten im Präsidentenhaus durch die Leibwache, die ihn vor diesem und anderen Putschversuchen schützen sollte. Der zyklische Rhythmus der Putsche in Niger verdeutlicht die Blockaden bei der Umsetzung des demokratischen Wandels der politischen Parteien und die "Unzuverlässigkeit" der Institutionen, die ihn garantieren sollten. Zu diesen Institutionen gehört auch das Militär, das seit Beginn der Republik eine entscheidende Rolle in der demokratischen oder nicht-demokratischen Ordnung des Landes spielt.

Die Politik des Übergangs scheint auf Sand gebaut zu sein. Die dreifarbigen Flaggen des Landes, die anfangs von Taxis mitgeführt wurden, sind allmählich verschwunden. Selbst die Menschenmassen der ersten Tage im Stadion und die Proteste auf den Straßen sind allmählich der Eintönigkeit des Alltags gewichen. Die Wiederöffnung der Grenzen und die Aufhebung der Sanktionen durch die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten haben nicht die Erleichterung gebracht, auf die die arme Bevölkerung und die Wirtschaftsunternehmer gewartet haben... Nach der Ausweisung des französischen Militärs und der Diskretion der wenigen verbliebenen ausländischen Zivilisten wurde nun auch das amerikanische Militär zum Abzug aufgefordert. Die italienischen Soldaten verbleiben in Erwartung künftiger diplomatisch-wirtschaftlicher Abwägungen vor Ort.

Die Allianz der Sahel-Staaten (Alliance des États du Sahel, AES) der mit Mali, Burkina Faso und Niger die am stärksten von Terrorismus, Banditentum und Geschäftemacherei betroffenen Länder angehören, soll eine politisch-militärische Antwort auf die dramatische Situation der unsicheren Bevölkerung sein. Die Zahl der Vertriebenen in diesem Teil der Sahelzone geht in die Millionen, und Tausende von Bauern kämpfen um das Überleben. Die befürchtete Hungersnot, die leider seit Jahren ebenfalls "institutionalisiert" ist, betrifft einen großen Teil der Bevölkerung. Die politischen Entscheidungen, die mit der Verabsolutierung des Konzepts der "nationalen Souveränität" und der "Autarkie" verbunden sind, haben Folgen und "Rückwirkungen" auf die Bevölkerung, die nicht immer angemessen berücksichtigt wurden. Der vielleicht entscheidende Punkt des Übergangs dieser Monate liegt in der Schwierigkeit, den Kern eines politischen Projekts zu finden, das die Gegenwart prägt. Um das Prinzip der "Realität" nicht zu verraten, sollte es das "Gemeinwohl" in den Mittelpunkt stellen, nämlich die Gerechtigkeit für die Armen. Um zu vermeiden, dass die Vergangenheit in der Zukunft reproduziert wird, wurde die Politik und insbesondere die Demokratie erfunden.
(Fides 9/4/2024)

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