AFRIKA/NIGERIA - Wahlen am 25. Februar und 11. März: Das Land steht an einem Wendepunkt

Freitag, 24 Februar 2023 wahlen   gewalt  

Abuja (Fides) - Zwei "alte Füchse" der nigerianischen Politik und ein (Fast-) Außenseiter, der bei der jüngeren Wählerschaft sehr beliebt ist, sind die drei Favoriten bei den Präsidentschaftswahlen, die am morgigen 25. Februar in Nigeria stattfinden.
Was die drei Herausforderer eint, ist lediglich die Tatsache, dass keiner von ihnen einen militärischen Hintergrund hat, anders als der scheidende Präsident Muhammadu Buhari, der nicht erneut kandidieren kann, nachdem seine zweite Amtszeit abgelaufen ist. Der 70-jährige Bola Ahmed Tinubu, ehemaliger Gouverneur von Lagos, kandidiert für die Partei des scheidenden Präsidenten, den All Progressives Congress (APC), während die wichtigste Oppositionspartei, die People's Democratic Party (PDP), durch den 76-jährigen Atiku Abubakar vertreten wird, der in der zweiten Amtszeit von Olusegun Obasanjo (der von 1976 bis 1979 und dann von 1999 bis 2007 Präsident war) Vizepräsident war und bereits fünfmal bei den Präsidentschaftswahlen kandidiert hat.
Sowohl Tinubu als auch Abubakar stammen aus den Eliten des muslimischen Nordens und verstoßen damit gegen die ungeschriebene Regel, dass abwechselnd ein Präsident aus dem muslimischen Norden (wie der scheidende Buhari) und einer aus dem christlichen Süden gewählt wird.
Der dritte Hauptkandidat kommt aus dem Süden. Der 61-jährige Peter Obi, ehemaliger Gouverneur des Bundesstaates Anambra (Südosten), verkörpert die Hoffnungen auf eine Erneuerung insbesondere der Jugend des Landes. Obi war ursprünglich Mitglied der PDP, wechselte aber 2022 zur Labour Party (LP). Seitdem hat er beträchtliche Unterstützung in den jüngeren Teilen der nigerianischen Wählerschaft gewonnen.
Die weit verbreitet Unsicherheit und die Wirtschaftskrise sind die Hauptprobleme, die die Nigerianer belasten und auf die die Politik Antworten geben muss (vgl. Fides 21/2/2023).
Die diesjährigen Wahlen gelten als Wendepunkt in der demokratischen Geschichte des Landes, denn neben der Präsidentschaftswahl wird am 25. Februar auch über die Neubesetzung der 469 Sitze in der Nationalversammlung abgestimmt, für die 4.223 Kandidaten kandidieren. Außerdem wird am 11. März in 28 von 36 Bundesstaaten ein neuer Gouverneur gewählt, wobei 17 amtierende Gouverneure ihre Amtszeitbegrenzung erreichen und daher nicht mehr kandidieren können. Die Erwartungen an eine Erneuerung der politischen Führung auf lokaler und föderaler Ebene sind daher sehr hoch. Sollten diese Erwartungen nicht erfüllt werden, besteht die Gefahr weiterer Spannungen und Gewalt in einem Land mit über 213 Millionen Einwohnern (93 Millionen Wahlberechtigte), von denen vier von zehn unterhalb der Armutsgrenze leben, ohne Strom, Trinkwasser oder sanitäre Einrichtungen. In der Vergangenheit kam es im Zusammenhang mit Wahlen oft zu einer Welle der Gewalt an der auch politische Parteien beteiligt waren, die dabei nicht selten ethnische und konfessionelle Interessen verfolgen. Trotz der im September 2022 von den Kandidaten und Vertretern der 18 politischen Parteien unterzeichneten Vereinbarung über einen friedlichen Wahlkampf war auch der diesjährige Wahlkampf erneut von Gewalt geprägt.
(L.M.) (Fides 24/2/2023)


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