ASIEN/LIBANON - Wahl bestätigt Zersplitterung der politischen Landschaft: “Niemand kann alleine regieren”

Montag, 7 Mai 2018 mittlerer osten   ostkirchen   wahlen   politik   geopolitik  

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Beirut (Fides) – Die offiziellen Ergebnisse der libanesischen Wahlen vom gestrigen 6. Mai wurden noch nicht bekannt gegeben. Erste Hochrechnungen und Kommentare scheinen jedoch die Zersplitterung der libanesischen Politik zu bestätigen. Dabei scheint die sunnitische Zukunfts-Partei des bisherigen Premierministers Saad Hariri Einbussen verzeichnen zu müssen. Im Wesentlichen scheinen dagegen die schiitischen Hisbollah Partei und die maronitischen Freien Patriotischen Bewegung von Präsident Michel Aoun keine Verluste zu verzeichnen, während die Partei unter Leitung von Samir Geagea voraussichtlich deutlich mehr Sitze im Parlament erhalten wird.
„In diesem fragmentierten Szenario“, so der Nationaldirektor der Päpstlichen Missionswerke im Libanon und maronitische Priester Rouphael Zgheib, „braucht jeder jeden und niemand kann allein regieren. So scheint alles auf eine erneute Bestätigung des Gleichgewichts zwischen den wichtigsten politischen Kräften hinzudeuten und auf die Notwendigkeit des politischen Kompromisses, der die Wahl von Präsident Michel Aoun ermöglicht hatte. Alarmierend ist der starke Rückgang der Wähler, deren Anteil auf nationaler Ebene nicht einmal die Schwelle von 50 Prozent der Wahlberechtigten erreichte. Dies rührt möglicherweise auch von einem weit verbreitete Misstrauen gegenüber Politikern her, die oft als alle korrupt gelten“.
Im Hinblick auf die Aussagen von hochrangigen israelischen Politikern über die angebliche Wachstum der Macht der (vom Iran unterstützten) Hisbollah erinnert der Nationaldirektor der Päpstlichen Missionswerke daran, dass solche Äußerungen von Vertretern Israels „nicht neu sind“ und dass in jedem Fall „nicht wahr ist, dass die Hisbollah die Lage kontrollieren und die libanesische Politik bestimmen wird: die Schiiten der Hisbollah mögen vielleicht militärisch relevant sein, doch die politische Bühne ist mit Sicherheit komplizierter".
Bei der Wahl am gestrigen Sonntag nahmen nur 1,8 Millionen der insgesamt 3.663.000 wahlberechtigten Bürger ihr Wahlrecht in Anspruch. Mit der gestrigen Wahl 2018 erneuert der Libanon nach fast zehn Jahren erstmals wieder das Parlament des Landes.
(GV) (Fides 7/5/2018).


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