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2014-07-29

AFRIKA/SUDAN - Wahl 2015: ab Oktober sollen Wähler registriert werden

Khartum (Fides) – Die sudanesische Wahlkommission gab bekannt, dass ab Oktober die wahlberechtigten Bürger registriert werden sollen. Bei einer Pressekonferenz in Khartum wurde bestätigt, dass die Vorbereitungen für die Wahl, die im April kommenden Jahres stattfinden wird, bereits auf den Weg gebracht wurden. Unterdessen ist die Wahl nicht unumstritten: Oppositionsparteien drohen bereits mit Wahlboykott, da die Nationale Kongresspartei die Macht allein für sich in Anspruch nehme und Kompromisse zur Beendigung der Konflikte im Land ablehne. Deshalb schlagen die Oppositionsparteien die Bildung einer Interimsregierung und die Einberufung einer Verfassungskonferenz vor, in deren Rahmen auch bewaffnete Gruppen an der Debatte für eine neue demokratische Ordnung im Sudan beteiligt werden sollen. Nachdem Vereinbarungen über Fragen im Hinblick auf die Verfassung getroffen wurden, soll die Übergangsregierung Neuwahlen organisieren. Diesen Vorschlag lehnt die Kongresspartei ab, die die Oppositionsparteien auffordert, sich auf die Wahl 2015 vorzubereiten. Die Rebellen in Darfur, Südkordofan und Blue Nile sollen separate Friedensvereinbarungen abschließen. Präsident Omar Al Bashir bestätigte erst vor kurzem, dass die Wahl wie geplant stattfinden wird. In einer Ansprache an das Parlament forderte er alle politischen Parteien zu einer angemessenen und rechtzeitigen Vorbereitung auf die Wahl auf. Dabei versprach er gerechte und transparente Wahlen. Unterdessen forderte er die Rebellen in Darfur auf, die Waffen niederzulegen und das Dokument von Doha über den Frieden in Darfur zu unterzeichnen. In diesem Zusammenhang stellte er eine Amnestie in Aussicht: “Wir sind bereit, den Rebellen zu vergeben und mit ihnen über die Beteiligung am Friedensprozess zu bereiten”, so das sudanesische Staatsoberhaupt. (AP) (Fides 29/7/2014)

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