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Hongkong (Fidesdienst) – In insgesamt 14 asiatischen Ländern werden jedes Jahr Tausende Menschen nach ungerechten Prozessen oder auf der Grundlage falscher Beweise zum Tode verurteilt. Dies teilt das Netzwerk „Anti-Death Penalty Asia Network“ mit, das vor kurzem in Hongkong einen Bericht mit dem Titel „Wo es keine Gerechtigkeit gibt: Tausende Todeskandidaten nach ungerechten Prozessen“ veröffentlichte, der dem Fidesdienst vorliegt. Wie aus dem Bericht hervorgeht werden in diesen 14 asiatischen Ländern mehr Todesurteile vollstreckt als im Rest der Welt.
Oft liegen solchen Urteilen Geständnisse zugrunde, die durch Folter erpresst wurden, und bei Prozessen in Afghanistan, China, Japan, Indien und Indonesien als „glaubwürdig“ herangezogen werden. Das Dokument erinnert auch an Lücken in der Justiz in vielen dieser Länder“, wobei über die Hälfte der asiatischen Länder jedoch die Todesstrafe abgeschafft haben oder seit über 10 Jahren keine Todesstrafe mehr vollstrecken.
In Asien – heißt es in dem Bericht – haben Angeklagte, auf die ein Todesurteil wartet nur beschränkten Zugang zu einer rechtlichen Verteidigung während des Prozesses oder danach. Das Netzwerk nennt in diesem Zusammenhang auch konkrete Beispiele: in Indien hat Devender Pal Singh, der auf die Vollstreckung des Todesurteils wartet, erklärt, dass Polizeibeamte ihn gezwungen hätten, ein leeres Blatt zu unterschreiben. In Japan ist die Polizei dazu bemächtigt Verdächtige ohne einen Anwalt 23 Tage lang festzuhalten, da die Präsenz eines Anwalts, die „Wahrheitsfindung erschweren könnte“. Die chinesischen Behörden behindern Gespräche zwischen Anwälten und ihren Klienten oder erschweren den Zugang zu den Akten.
Auf der Grundlage des internationalen Rechts ist die Todesstrafe nur für vorsätzliche Delikte mit tödlichem Ausgang vorgesehen. Trotzdem werden Menschen in vielen asiatischen Ländern, darunter Nordkorea, Malaysia, Pakistan und Singapur auch für Verbrechen ohne tödlichen Ausgang, wie zum Beispiel Diebstahl oder Drogenhandel zum Tode verurteilt. In China ist für 55 Delikte die Todesstrafe vorgesehen, in Pakistan sind es 28 in Taiwan 57.
Das „Anti-Death Penalty Asia Network“ ist ein unabhängiges Netzwerk, das sich für die Abschlaffung der Todesstrafe in asiatischen Ländern einsetzt. Dem Netzwerk gehören Anwälte, Nichtregierungsorganisationen, Bürgerinitiativen und Menschenrechtsaktivisten aus 23 Ländern an, darunter auch die Büros von Amnesty International und der Gemeinschaft von Sant’Egidio. (PA) (Fidesdienst, 10/12/2011)
