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Khartum (Fidesdienst) – „Wir machen uns zunehmend Sorge im Hinblick auf die Zuspitzung des bewaffneten Konflikts in Darfur, die Gewalt nach der Wahl im Südsudan und die anhaltende politische Unterdrückung im Nordsudan“, so 27 Menschenrechtsorganisationen (darunter auch viele aus afrikanischen oder arabischen Ländern) in einem Schreiben an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
In ihrem Schreiben bitten die Nichtregierungsorganisationen um die Erneuerung des Mandats des unabhängigen UN-Menschenrechtsexperten für den Sudan. Am 17. September wird der unabhängige Experte dem Menschenrechtsrat in Genf seinen Bericht vorlegen. Der Menschenrechtsrat tagt vom 13. September bis 1. Oktober im Rahmen der 15. Jahresversammlung. Wie aus dem Expertenbericht hervorgeht, soll sich bis zum Mai 2010 „in verschiedenen Regionen des Sudan die Menschenrechtslage verschlechtert haben“.
Der Sudan befindet sich in einer Übergansphase nach der Wahlen im April 2010 und in Erwartung der beiden Volksbefragungen im Januar 2011, bei denen über die Unabhängigkeit des Südsudan und die Zugehörigkeit von Abyei (einer Region mit zahlreichen Erdölvorkommen zwischen dem Nord und dem Südsudan) abgestimmt werden soll.
In dem Brief erinnern die Nichtregierungsregionen an die Zunahme der Gewalt in der Region Darfur, zu der auch Schwierigkeiten der Hilfsorganisationen beim Zugang zu der Region kommen. Außerdem nehmen die Unruhen im Südsudan und die Übergriffe der Rebellen der Lord’s Resistance Army (LRA) auf die Zivilbevölkerung zu; zudem komme es zu willkürlichen Festnahmen von Oppositionellen und Journalisten.
Die Gefahr des Ausbruchs eines neuen Konflikts im Sudan steht im Mittelpunkt der diplomatischen Beziehungen und der Friedensarbeit von Bürgerbewegungen in verschiedenen Ländern. Die Vereinigten Staaten, die den Abschluss eines Friedensabkommens im Jahr 2005 unterstützen, mit dem ein 25jähriger Bürgerkrieg zwischen Nord- und Südsudan beendet wurde, wollen Druck auf die Regierung in Khartum ausüben, damit die Versprechen im Hinblick auf die Volksbefragungen im Jahr 2011 eingehalten werden. Am 24. September wird beim Sitz der Vereinten Nationen in New York eine Sondersitzung zur Situation im Sudan stattfinden. Am 19. September werden verschiedene Nichtregierungsorganisationen in 14 Ländern eine Reihe von Aktionen durchführen, die die Öffentlichkeit auf die Notwendigen Maßnahmen zum Schutz vor einem Scheitern der diplomatischen Bemühungen im Sudan aufmerksam machen und damit einem erneuten Ausbruch des Bürgerkrieges vorbeugen sollen. (LM) (Fidesdienst, 17/09/2010)
