AFRIKA/MADAGASKAR - Gipfeltreffen in Pretoria soll zur Lösung der Krise in Madagaskar beitragen

Freitag, 30 April 2010

Pretoria (Fidesdienst) – Die beiden Hauptfiguren der Krise in Madagaskar, der Präsident der Hohen Übergangsbehörde, Andry Rajoelina, und der zurückgetretene Präsident Marc Ravalomanana, trafen sich am 29. April in Pretoria (Südafrika) zu vorbereitenden Gesprächen für ein Gipfeltreffen am 30. April zu dem auch die ehemaligen madagassischen Präsidenten Didier Ratsiraka und Albert Zafy geladen sind.
Die Begegnung zwischen Rajoelina und Ravalomanana fand im Beisein des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma und des Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union Zuvor hatte der Mittler in der madagassischen Krise, der ehemalige Staatspräsident von Mosambik, Joaquim Chissano, sich zu separaten Gesprächen mit den beiden Politikern getroffen.
Auch Präsident Zuma führte separate Gespräche mit den drei ehemaligen madagassischen Staatschefs, wie die einheimische Presse in Madagaskar berichtet, dauerte das Treffen mit Ravalomanana insgesamt 6 Stunden.
Die Grundalge der Gespräche war der von Frankreich unterbreitete Vorschlag für einen Ausweg aus der Krise, der die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit vorsieht, die bis zum September dieses Jahres Wahlen vorbereiten soll. Der Regierung sollen die aus allen Parteien gebildet werden, die auf der Grundalge der Zahl der Abgeordneten einen Regierungsauftrag erhalten. Diese Regierung soll Präsidentschaftswahlen vorbereiten.
Es gibt jedoch verschiedene Hindernisse, die überwunden werden müssen. Dabei geht es auch um persönliche Angelegenheiten. Rajoelina hatte zum Beispiel vor seinem Treffen mit dem ehemaligen Präsidenten vor Journalisten erklärt, wer werde sich mit „Herrn Ravalomana“ treffen, während dieser sich weiterhin als legitimer Präsident des Landes betrachtet, da er nicht aus eigenem Willen zurückgetreten war, sondern dazu gezwungen wurde. Im Anschluss an das Gespräch mit Ravalomanana erklärte er sei „sehr optimistisch“ im Hinblick auf den Erfolg der Gespräche, wohingegen Rajoelina erklärte, es gebe „keine wesentlichen Fortschritte“.
Ein weiterer strittiger Punkt ist die Amnestie, die Ravalomanana fordert, der 2009 zu vier Jahren Haft verurteilt worden war, nachdem Unregelmäßigkeiten bei Kauf des Präsidentenflugzeugs aufgedeckt worden waren.
Während in Südafrika Gespräche stattfinden kommt es zu weiteren Protestkundgebungen der Oppositionsbewegungen, in denen sich die Anhänger der 3 ehemaligen Präsidenten Ravalomamana, Ratsiraka und Zafy zusammenschließen. Fraglich bleibt weiterhin die Reaktion der Streitkräfte, die Rajoelina ein Ultimatum gestellt und ihn aufgefordert hatten, er solle eine Strategie vorlegen, die das Land aus der Krise führt. Sollte er dies nicht tun, würde man direkt eingreifen. Bei seiner Rückkehr aus Südafrika wird sich Rajoelina voraussichtlich mit Vertretern der Militärs treffen, um über den Ausgang der Gespräche zu berichten. (LM) (Fidesdienst, 30/04/2010)


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