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Doha (Fidesdienst) – „Die Vereinbarungen zwischen der sudanesischen Regierung und den Rebellen der JEM ist von großer Bedeutung, denn diese Rebellengruppe gehört zu den unter militärischen Gesichtspunkten am besten ausgerüsteten und damit einflussreichsten Gruppierungen in Darfur“, so Vittorio Scelzo, der im Auftrag der Gemeinschaft von Sant’Egidio die Friedensverhandlungen in Doha beobachtet, zum Fidesdienst. Am 23. Februar kam in Doha (Katar) ein Waffenstillstandsabkommen zustande, das der Chefunterhändler der sudanischen Regierung, Amin Hassan Omar, und der Anführer des Justice and Equality Movement (JEM) unterzeichneten.
„Die Vereinbarungen sorgen für das Entstehen einer harmonischen Atmosphäre im politischen Rahmen im Sudan und auch in den Beziehungen der Staaten in der Region untereinander, insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Vereinbarungen zwischen dem Tschad und Sudan“, so Scelzo weiter. „Die Vereinbarungen zwischen Khartum und N’Djamena haben diese entscheidende Entwicklung mit Sicherheit positiv beeinflusst, denn die JEM hat strategische Niederlassungen auch auf tschadischem Staatsgebiet“. Im Januar 2010 unterzeichneten die beider Vereinbarungen zur „Normalisierung“ der Beziehungen und ein Sicherheitsprotokoll für den Grenzverkehr, das die Stationierung von rund 3.000 Soldaten zu beiden Seiten der Grenze vorsieht. Die Beziehungen zwischen dem Tschad und dem Sudan wurden auch durch den jüngsten Besuch des tschadischen Präsidenten Idriss Déby in Khartum neu belebt (vgl. Fidesdidnst vom 9. Februar 2010).
Die Vereinbarungen von Doha wurden jedoch nicht von den anderen Rebellenbewegungen unterzeichnet, die in Darfur ihr Unwesen treiben, darunter die Sudan Liberation Army (SLA). „Die SLA, ist intern zersplittert, weshalb es kaum möglich ist, eine gemeinsame Position zu beziehen. Deshalb sind weiter Verhandlungen notwendig, damit auch diese Gruppen integriert werden können“, so Scelzo. „Wir dürfen aber auch nicht glauben, dass das Klima der Unsicherheit in Darfur damit rasch überwunden werden kann. Darfur ist ein sehr ausgedehntes und damit schwer zu kontrollierendes Gebiet. Auch nach dem Ende der militärischen Operationen der stärksten Guerillagruppe wird das Problem des Bandentums weiter bestehen, das vor allem die Verkehrsverbindungen betrifft“.
Wie die einheimische Presse berichtet könnte es mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen im Frühjahr dieses Jahres zu Vereinbarungen zwischen der JEM und der National Congress Party (NCP) des Präsidenten Omar Al-Basjhir kommen. „Vereinbarungen zwischen diesen beiden politischen Formierungen sind möglich, denn die JEM wurde von Personen gegründet, die der sudanesischen Regierung zunächst nahe standen. Die JEM hat im Unterschied zur SLA auch ein politisches Programm, das das ganze Land umfasst, während die SLA und die anderen Gruppen auf die Probleme in Darfur konzentrieren“, erläutert Scelzo. „Aus diesem Grund vertritt die SLA auch die Position, dass die Vereinbarungen von Doha der Region Darfur keine konkreten Vorteile bringen werden. In Wirklichkeit berücksichtigen die Vereinbarungen, die noch weiterentwickelt und durch Zusatzabkommen vervollständigt werden müssen, zwei Forderungen, die alle Gruppen in Darfur stellen: eine neue administrative Aufteilung der Region und Schadenersatzzahlungen für die Opfer des Bürgerkriegs.“
„Deshalb sind die Vereinbarungen von Doha meiner Meinung nach von großer Bedeutung und ein wichtiger Schritt bei der Wiederherstellung des Friedens in der Region“, so Scelzo abschließend.
Die Gemeinschaft von Sant’Egidio begrüßt auch die Tatsache, dass die Vereinbarungen von Doha die Aufhebung von 100 Todesurteilen im Sudan vorsehen, wie dies die kirchliche Basisgemeinde fordert, die sich seit Jahren im Rahmen einer weltweiten Kampagne zur Abschaffung der Todesstrafe engagiert. (LM) (Fidesdienst, 24/02/2010)
