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Antananarive (Fidesdienst) -Stundenlanges Warten in Madagaskar, wo sich am 18. September in der Hauptstadt Antananarive die hochrangigen Vertreter des Militärs sich mit den Kommandeuren der regionalen Militäreinheiten trafen. “Bisher ist über dieses Treffen nichts verlautet” erklärt die Fidesquelle von Radio Don Bosco, der wichtigsten katholischen Radiostation Madagaskars. “In den vergangenen Tagen ginge Gerüchte um über eine Gruppe von Offizieren und Unteroffizieren, die angeblich einen Staatsstreich vorbereiten um eine Militärjunta an die Regierung zu bringen. Bisher sind es nur unbestätigte Gerüchte; jedoch ist die Entscheidung die Militärspitzen zusammen mit den Kommandeuren aller Militäreinheiten in den verschiedenen Regionen zusammentreffen zu lassen ein Indiz für die wachsende Spannung innerhalb des Militärs.”
“Es muss berücksichtigt werden, so die Fidesquelle weiter, dass am 20. September das Ultimatum der Bewegungen der drei Ex-Präsidenten an den Präsidenten der Hohen Übergangsbehörde, Andry Rajoelina abläuft, der scheinbar die Frist verstreichen lassen will ohne seinen Gegnern eine Antwort zu geben”.
Die 3 Ex-Präsidenten Ratsiraka, Zafy und Ravalomanana haben angedroht parallele Institutionen zu schaffen, wenn Rajoelina nicht an den Verhandlungstisch für die Durchführung der Maputo-Abkommen zurückkehrt. (s. Fidesdienst 14/9/2009).
“Im Hinblick auf den Ablauf des Ultimatums haben die Vertreter der bürgerlichen Gesellschaft für den 18. September ein Treffen der vier Bewegungen einberufen um den Versuch einer Einigung zu machen. Die Verhandlungsspielräume scheinen jedoch nicht besonders weit, zumal sich auch Anzeichen des Zwistes unter den Bewegungen der 3 Ex-Präsidenten andeuten”.
Wenn nämlich Zafy auf öffentlichen Demonstrationen und zwar nicht nur in der Hauptstadt sondern vor allem in den Provinzen besteht, scheinen die Bewegungen der beiden anderen Ex-Präsidenten nicht geneigt zu sein an diesen Demonstrationen teilzunehmen aus Angst Zafy könne Rajoelina die Oppositionsführung entreißen. Die Anhänger von Ravalomanana haben angekündigt, dass sie nicht an den von Zafy angekündigten Demonstrationen teilnehmen werden, und haben stattdessen bestätigt, dass sie selbst eine Protestdemonstration in einem Supermarkt von Ravalomanana organisieren werden, der in den vergangenen Monaten von Demonstranten niedergebrannt worden war.
“Die Spaltung unter den drei Ex-Präsidenten verwundert nicht, da ihre Allianz allein taktischer Natur ist, in der jeder zum Schaden des Anderen nach der Macht strebt. Das Risiko heute ist nun, dass es zu einem Krieg Aller gegen Alle kommt. Die Tatsache, dass ein Teil sogar der Opposition sich gegen die von Zafy einberufenen Demonstrationen ausspricht und sie sogar verbieten lassen will, könnte zu gewaltsamen Zusammenstößen führen.”
Die Spaltung der Opposition kommt Rajoelina zugute, der die Macht nach dem umstrittenen Rücktritt von Ex-Präsident Ravalomanana (unter dem Druck von Bevölkerung und Heer)an sich gerissen hatte. Dieser erlange außerdem eine wichtige Anerkennung seitens der Vereinten Nationen, die ihn zur VN-Vollversammlung eingeladen haben, die in New York in der nächsten Woche stattfindet. “Die Einladung zur VN-Vollversammlung scheint auf eine weichere Position der internationalen Öffentlichkeit gegenüber Rajoelina hinzudeuten”, behauptet die Fides-Quelle. “In Wirklichkeit ist es eher die Afrikanische Union und die SADC als VN oder EU, die die Regierung Rajoelina ablehnen: der Aufstand der madagassischen Bevölkerung, durch den Ravalomanana zum Rücktritt gezwungen worden war, schafft einen gefährlichen Präzedenzfall für andere afrikanische Staatsoberhäupter, die befürchten ihrerseits Volksaufständen ausgesetzt zu werden.”
Wenn es wahr ist, dass in verschiedenen afrikanischen Ländern die demokratische Staatsform geachtet wird, so geschieht es doch sehr oft, dass die Präsidenten ihre Leben lang dank von Wahlbetrug und jeder Art von Druckausübung auf die Wählerschaft an der Macht bleiben. “In Madagaskar war Ravalomanana von einem guten Teil der Bevölkerung wegen seines Interessenkonfliktes in Frage gestellt worden. Er war in erster Linie Unternehmer, der sich der politischen Macht bediente um die Konkurrenz auszuschalten. Ein einfaches Beispiel erklärt, was damit gemeint ist: Vor dem Sturz des Ex-Präsidenten gab es auf den Märkten nur eine einzige Buttersorte, nämlich die die von seinen Betrieben hergestellt wurde; heute dagegen findet man zig verschiedene Buttermarken”. Schließt der Bericht an Fides. (L.M.) (Fidesdienst 18/9/2009)
