AFRIKA/SUDAN - Rahmenabkommen für den Frieden in Darfur unterzeichnet

Dienstag, 17 Februar 2009

Khartoum (Fidesdienst) – Es gibt eine Wende im Konflikt in Darfur. Die Regierung in Khartoum und die größte Rebellengruppe, die im Westen des Sudan ihr Unwesen treibt, die Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit (JEM) haben am 17. Februar in Doha, der Hauptstadt von Katar, ein Rahmenabkommen unterzeichnet, dass definitiven Friedensvereinbarungen den Weg ebnen soll.
Die Beiden beteiligten Parteien konnten sich jedoch noch nicht auf ein Datum für den Waffenstillstand in der gesamten Region einigen. Die Vereinbarungen sehen jedoch die Beendigung der Angriffe auf die Flüchtlingslager vor, in denen über zwei Millionen Menschen Leben. Außerdem soll ein Austausch von Gefangenen stattfinden.
Diese ersten Vereinbarungen kamen nach einwöchigen Verhandlungen unter Schirmherrschaft von Katar, den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga.
Die Vereinbarungen sehen auch die Einberufung einer Friedenskonferenz aller in der Region agierenden Gruppen vor.
Internationale Beobachter sind jedoch vorsichtig, was eine Einschätzung im Hinblick auf eine endgültige Lösung des Konflikts in Darfur anbelangt. Denn die JEM hatte zwar einen nicht zu unterschätzenden Angriff auf die Stadt Omdurman verübt (vgl. Fidesdienst vom 12. Mai 2008), kann jedoch nicht als stellvertretend für alle bewaffneten Gruppen betrachtet werden, die in der Region ihr Unwesen treiben. 2003, das als offizieller Beginn des Ausbruchs des Krieges in Darfur betrachtet wird, gab es nur zwei Bewegungen, die mit Waffengewalt gegen die Regierung in Khartoum vorgingen und mehr Rechte für die Einheimische forderten, die ihrer Ansicht nach von den Zentralbehörden zu lange ignoriert wurden. Es handelte sich um die JEM und die SLA (Sudanesische Befreiungsarmee). Doch seit 2003 entstanden verschiedene neue Bewegungen, die oft auch aus einer Spaltung in den Reihen der alten Rebellenbewegungen hervorgingen.
Deshalb müssen auch diese Gruppen an den Friedensverhandlungen beteiligt werden, die unter dessen einen „Krieg im Krieg“ führen und sich gegenseitig bekämpfen. Erst vor kurzem kam es zu Auseinandersetzungen zwischen einer Fraktion der SLA unter Leitung von Minni Minnawi, die bisher als einzige Rebellenbewegung im Jahr 2009 einen Friedensvertrag unterzeichnet hatte, und der JEM. Dabei ging es um die Kontrolle über die Stadt Mouharijiya (vgl. Fidesdienst vom 22. Januar 2009).
Wie ein Damoklesschwert hängt über der Frage auch ein Haftbefehl gegen den Präsidenten Omar Bashir, den die Richter des Internationalen Strafgerichts (CPI) in den kommenden Wochen erlassen könnten. Der sudanesische Staatschef ist wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur angeklagt, wo bei dem Bürgerkrieg 300.000 Menschen starben und 2,7 Millionen aus ihren Dörfern fliehen mussten. (LM) (Fidesdienst, 17/02/2009 – 38 Zeilen, 404 Worte)


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