Der BRICS plus-Gipfel in Brasilien steht für Multilateralismus

Von Cosimo Graziani

Rio de Janeiro (Fides) - Am 6. und 7. Juli fand in Rio de Janeiro das jährliche Gipfeltreffen der so genannten BRICS-Staaten statt, des 2009 gegründeten Staatenforums, das in den letzten Jahren auf elf Länder angewachsen ist: Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika, Saudi-Arabien, Ägypten, Vereinigte Arabische Emirate, Äthiopien, Indonesien und Iran.
Dem diesjährigen Treffen gingen eine Reihe von Ereignissen voraus, die ihre Mitglieder betrafen und die Erwartungen an die Durchführung schürten, allen voran der kurze Konflikt zwischen Israel und dem Iran, bei dem die Vereinigten Staaten auf der Seite des jüdischen Staates intervenierten. Die Erwartungen an eine klare Haltung zu diesem und anderen Themen wurden jedoch enttäuscht. Der geopolitische Akteur, der die mit dem Gipfeltreffen verbundene internationale Sichtbarkeit am besten nutzen konnte, war das ausrichtende Land Brasilien, das im vergangenen Jahr Veranstaltungen wie den G20-Gipfel organisiert hat, den Vorsitz des MERCOSUR übernommen hat und die nächste UN-Klimakonferenz ausrichten wird. Diese Reihe von Ereignissen, zu denen auch die Organisation des BRICS-Gipfels gehörte, ermöglichte es der brasilianischen Regierung, die eigene internationale Haltung zugunsten des Multilateralismus zu bekräftigen.
Der Multilateralismus war auch das erste Thema, das der brasilianische Präsident Lula in seiner Einführungsrede ansprach. Luiz Inàcio Lula da Silva beklagte insbesondere, dass in den letzten Jahren die von Organisationen wie den Vereinten Nationen erzielten Fortschritte gefährdet seien. Der brasilianische Präsident erwähnte deutlich die Rückschritte bei Themen wie dem Klima oder dem Handel, im letzteren Fall eine nicht allzu versteckte Anspielung auf die Zollpolitik von Donald Trump.
Die Themen Multilateralismus und Zölle wurden in der Abschlusserklärung des Gipfels ebenso erwähnt wie die Themen Gesundheit, künstliche Intelligenz, Klimawandel und die Förderung von Frieden und Sicherheit. Kritik wurde auch am israelischen Vorgehen im Nahen Osten und der katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen geübt. Die Vorwürfe wurden auch auf die von den NATO-Ländern angeordnete Erhöhung der Militärausgaben um 5 % ausgedehnt: Lula kritisierte insbesondere den Mangel an Investitionen für den Frieden. Gleichzeitig wurde wenig über den Krieg in der Ukraine gesprochen.
Was während des Gipfels für Aufsehen sorgte, war die Abwesenheit des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des chinesischen Präsidenten Xi Jinping: Ersterer wahrscheinlich, um Brasilien im Zusammenhang mit dem vom Internationalen Strafgerichtshof ausgestellten internationalen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten nicht in Verlegenheit zu bringen; letzterer hatte offiziell andere gleichzeitige Verpflichtungen.
Die Augen der Analysten richteten sich auf das Gipfeltreffen, weil es für den so genannten globalen Süden an Bedeutung gewinnt. Die Organisation steht inzwischen stellvertretend für einen großer Teil der Weltbevölkerung und einen ebenso großen Anteil des weltweiten BIP, genau gesagt 37 %. Die Beschlüsse dieser Gruppe verdeutlichen, ob und wie der Globale Süden in der Lage sein wird, eine ähnliche Bedeutung in der Weltordnungspolitik auszuüben wie die G7-Länder oder sogar den G20-Gipfel in seiner Bedeutung zu ersetzen, das einzige Forum, das derzeit für die Länder dieser Kategorie die Möglichkeit bietet, Sichtbarkeit und Bedeutung in globalen Szenarien zu erlangen.
Im Vergleich zu den G20 setzt sich das BRICS-Forum ausschließlich aus Ländern zusammen, die das Gewicht der westlichen und entwickelten Länder relativieren wollen. Ob dies gelingt, wird davon abhängen, ob es den Mitgliedsländern gelingt, gemeinsame Positionen zu den wichtigsten Themen auszuhandeln und eine Form der politischen oder wirtschaftlichen Integration zu erreichen. Was Letzteres betrifft, so sind sich alle BRICS-Mitglieder einig, dass sie die Entkopplung vom Dollar und die Ersetzung der US-Währung durch die Währungen der einzelnen Staaten bei Handelsgeschäften anstreben und wünschen. Das Problem ist, dass nicht alle für diesen Übergang bereit sind, der eine Distanzierung von Washington bedeuten würde: Länder wie Russland und China sind sehr dafür, während andere wie Saudi-Arabien aufgrund ihrer noch immer bestehenden Beziehungen zu Washington eine solche Perspektive nicht akzeptieren.
Es bleibt also abzuwarten, ob die Drohungen von US-Präsident Trump, die Länder der Gruppe auf ihrem Weg aus dem Dollar mit Zöllen zu belegen, Realität werden. In diesem Fall werden die Reaktionen der einzelnen Staaten auf eine solche Drohung als echter Test für ihre Loyalität gegenüber der Gruppe zu verstehen sein.
Im Großen und Ganzen kann man sagen, dass die Ergebnisse des Gipfels gemischt waren und dass das einzige Land, das etwas stärker hervortrat, Brasilien als Organisator war, weil es die Hauptpunkte seiner Außenpolitik, angefangen bei der Forderung nach Multilateralismus, fördern konnte. Die Behauptung, dass die Gruppe nicht das Zeug dazu hat, eine Alternative zum Westen zu werden, ist voreilig: Viele Analysten sind jedoch der Meinung, dass die zu vielen unterschiedlichen Interessen ihrer Mitglieder die Entwicklung der Organisation behindern werden. Ungeachtet dessen ist festzustellen, dass die BRICS-Mitglieder ihr 17. Gipfeltreffen erreicht haben und sich innerhalb der Organisation ein „harter Kern“ herausgebildet hat, in dem Russland und China eine Schlüsselrolle spielen, wenn es darum geht, einen alternativen Ansatz für die Probleme der Welt zu finden, der sich von dem der herrschenden Gruppen vieler westlicher Länder unterscheidet. All diese Elemente deuten darauf hin, dass der Weg zu einer Organisation des Globalen Südens in den internationalen Beziehungen an Gewicht gewinnen und die bisherige Rolle der G20 an Bedeutung übertreffen könnte.
(Fides 16/7/2025)

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