ASIEN/INDONESIEN - Ex-General Prabowo Subianto gewinnt Wahl

Donnerstag, 15 Februar 2024 politik   wahlen  

Jakarta (Fides) - Der ehemalige General Prabowo Subianto (72) wird Indonesiens neuer Präsident. Obwohl die Ergebnisse noch nicht offiziell bekannt gemacht wurden, hat der ehemalige General der seinen Sieg bei den Präsidentschaftswahlen erklärt und sich als "Sieg aller Indonesier" bezeichnet. Obwohl das endgültige offizielle Ergebnis - angesichts der territorialen Struktur des 17.000 Inseln umfassenden Archipels -, erst in einigen Wochen feststehen wird, gibt es bereits erste Hochrechnungen aus einer als sehr zuverlässig geltenden Schnellauszählung, die von drei unabhängigen Umfrageinstituten ("Indonesian Survey Institute", "Population Center" und "Political Chart" mit 2000 Wahllokalen in 38 Provinzen), die übereinstimmend Prabowo Subianto einen deutlichen Vorsprung vor den anderen Kandidaten und ein Ergebnis deutlich über der absoluten Mehrheit der Stimmen (über 58 % der Stimmen) bescheinigen, so dass er im ersten Wahlgang gewählt werden könnte, ohne dass eine Stichwahl erforderlich wäre. Das System der schnellen Auszählung hat bei den vier Runden der Präsidentschaftswahlen in Indonesien seit Beginn der Direktwahlen im Jahr 2004 ein stets genaues Ergebnisse abgeboödet und gilt daher als sehr glaubwürdig und zuverlässig.
Der ehemalige General präsentierte sich als Erbe des sehr beliebten Präsidenten Joko Widodo, der Indonesien zwei Amtszeiten lang regierte und dessen Sohn neben Prabowo Vizepräsident kandidiert.
Prabowo Subianto war Armeegeneral während der Suharto-Diktatur, die in Indonesien vor etwas mehr als 25 Jahren mit der Eröffnung einer demokratischen Phase endete. Er wurde von der internationalen Gemeinschaft wegen Menschenrechtsverletzungen kritisiert, als er Befehlshaber der "Kopassus"-Spezialeinheiten war, die der Folter und des Verschwindenlassens von Personen beschuldigt werden. Ein Schatten hängt über dem neuen Präsidenten im Zusammenhang mit der Gewalt in Osttimor in den 1980er und 1990er Jahren, als Indonesien das Land, das 2002 unabhängig wurde, besetzte. Weitere Anschuldigungen wegen Menschenrechtsverletzungen gegen Suhartos politische Gegner zwangen ihn zum Rücktritt aus der Armee. Viele seiner Männer wurden vor Gericht gestellt und verurteilt, aber Subianto wurde nie formell angeklagt und verurteilt. Er ging 1998 ins selbst auferlegte Exil und kehrte 2008 nach Indonesien zurück, wo er an der Gründung der Gerinda-Partei mitwirkte.
In seiner neuen Rolle als Politiker stellte sich Prabowo Subianto zunächst gegen Joko Widodo, verbündete sich dann aber mit ihm, wurde Verteidigungsminister in seiner Regierung und stellte den Sohn des ehemaligen Präsidenten an seine Seite - ein Schritt, der umstritten war und als "Vetternwirtschaft" angesehen wurde. Im Wahlkampf hat er nun versprochen, das Modernisierungsprogramm fortzusetzen, das dem Land ein schnelles Wachstum beschert und Indonesien zu einer "aufstrebenden Macht" in Asien gemacht hat. Er versprach, Widodos Plan zur wirtschaftlichen Entwicklung fortzusetzen, der sich Indonesiens Reichtum an Nickel, Kohle, Öl und Gas zunutze machte und die Expansion der größten Volkswirtschaft Südostasiens vorantrieb.
(PA) (Fides 15/2/2024)


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