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Kinshasa (Fides) - "Wenn die Befriedung auf die gesamte Provinz Süd-Kivu ausgedehnt würde, gäbe es Raum und Hoffnung für eine kontinuierliche sozioökonomische Entwicklung für Landwirte und Viehzüchter", so die Menschenrechtsorganisation ACMEJ, die in der Provinz Süd-Kivu im Osten der Demokratischen Republik Kongo tätig ist und über die Situation berichtet, die in einigen Gebieten seit dem Beginn des Rückzugs der UN-Blauhelme entstanden ist. Die drei Provinzen Süd-Kivu, Nord-Kivu und Ituri im Osten der Demokratischen Republik Kongo werden Kinshasa (Agenzia Fides) - "Wenn diese Situation der Befriedung auf die gesamte Provinz Süd-Kivu ausgedehnt würde, gäbe es Raum und Hoffnung für eine kontinuierliche sozioökonomische Entwicklung für Landwirte und Viehzüchter", sagt die Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte ACMEJ, die in der Provinz Süd-Kivu im Osten der Demokratischen Republik Kongo tätig ist, und berichtet über die Entwicklung der Situation, die in einigen Gebieten seit dem Beginn des Rückzugs der UN-Blauhelme entstanden ist. Süd-Kivu, Nord-Kivu und Ituri sind die drei östlichen Provinzen der Demokratischen Republik Kongo, werden seit seit Jahrzehnten von den Aktivitäten verschiedener bewaffneter Gruppen einheimischer und ausländischer Herkunft in Mitleidenschaft gezogen werden.
Der Einsatz der UN-Mission in der Demokratischen Republik Kongo (MONUSCO) ist in diesen Gebieten stößt bei der lokalen Bevölkerung auf heftige Kritik, so dass nun auch die Regierung in Kinshasa ihren Rückzug gefordert hat (vgl. Fides 6/10/2022).
"Heute können wir sagen, dass in einigen Dörfern in Süd-Kivu, in denen die MONUSCO-Soldaten nicht mehr in die Krisengebiete gehen, die von in- und ausländischen bewaffneten Gruppen kontrolliert werden, allmählich Frieden und Sicherheit einkehren. In der Tat stellen wir eine Bewegung von Zivilisten fest, die beginnen, in einige Dörfer an der Staatsstraße Nr. 5 in der Ruzizi-Ebene in Richtung des Dorfes Uvira zurückzukehren", berichtet ACMEJ. Nach Angaben der lokalen NRO wären einige Mitglieder bewaffneter Gruppen auch bereit, sich der regulären Armee anzuschließen. Doch, so warnt die ACMEJ, "sie müssten auf Provinzen verteilt werden, die weit von ihren üblichen Wohnorten entfernt sind", um zu verhindern, dass sie wieder zu ihren Ursprungsgruppen zurückkehren. Die Integration von Soldaten verschiedener bewaffneter Gruppen in die kongolesische Armee hat in der Vergangenheit immer wieder zu schweren Menschenrechtsverletzungen geführt, die von den Soldaten selbst begangen wurden.
Während die Regierung in Kinshasa also versucht, die Kontrolle über den Osten des Landes zurückzugewinnen, indem sie sich nicht mehr auf die UN-Friedenseinheiten, sondern auf ihre eigene Armee und eine von den Staaten der Ostafrikanischen Gemeinschaft (Burundi, Kenia, Ruanda, Tansania, Südsudan, Uganda und die DRK) entsandte Interventionstruppe stützt, ist die Lage noch lange nicht stabil. Besorgniserregend ist nicht so sehr Süd-Kivu, sondern Nord-Kivu und Ituri. Trotz der Verhängung des Kriegsrechts am 6. Mai 2021 hat sich die Zahl der Todesopfer in diesen beiden Provinzen im Vergleich zu der Zeit vor der Verhängung des Kriegsrechts verdoppelt, in einigen Gebieten sogar verdreifacht. Dies geht aus einem Bericht über Verbrechen hervor, die angeblich von den Alliierten Demokratischen Kräften (ADF, einer Gruppe ugandischen Ursprungs, die sich später dem Islamischen Staat anschloss) in Nord-Kivu und Ituri in den elf Monaten vor und nach der Verhängung des Kriegsrechts begangen wurden. Dies geht aus einem Bericht hervor, der im März von dem Parlamentarier Katembo Mbusa Tembos Yotama und dern Mbenze Yotama aus Butembo (Nord-Kivu) vorgelegt wurde. Hinzu kommen Anschuldigungen, dass das reguläre Militär und einige lokale bewaffnete Gruppen zusammenarbeiten, um die M23 zu bekämpfen, eine bewaffnete Bewegung, die von Kinshasa verdächtigt wird, mit dem benachbarten Ruanda zusammenzuarbeiten (vgl. Fides 5/11/2022). Während die UN-Blauhelme bei der lokalen Bevölkerung wegen angeblicher Ineffizienz oder verpönt sind, müssen auch die regulären Streitkräfte erst noch beweisen, dass sie in der Lage sind, die Sicherheit wiederherzustellen und dabei die Menschenrechte zu achten.
(L.M.) (Fides 7/11/2022)
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