AFRIKA/NIGERIA - Kardinal Onaiyekan zu Ermittlungen gegen Richter: “Es müssen die rechtsstaatlichen Prinzipien respektiert werden“

Dienstag, 11 Oktober 2016 korruption  

Abuja (Fides) - “Diese Episode zeigt sehr deutlich wie konfus die Situation in unsrem Land ist, so der Erzbischof von Abuja, Kardinal John Olorunfemi Onaiyekan in einem Kommentar zur Festnahme von sieben angeblich korrupten Richtern (die danach gegen Kaution wieder freikamen. Nach Angaben des nigerianischen Department of State Security Service (DSS) wurde gegen insgesamt 15 Richter ermittelt. Dabei seien 800.000 Dollar (715.000 Euro) bei Hausdurchsuchungen in Beschlag genommen worden.
“Die Verwirrung rührt daher”, so der Kardinal, “dass wir auf der einen Seite immer mehr Korruption haben, auch im Bereich der Justiz, auf der anderen solche Festnahmen aber zu einer heftigen Debatte darüber führen, was die Verfassung über Ermittlungen gegen Richter festlegt”. “Unter den Richtern, gegen die ermittelt wird, befinden sich auch Richter des Obersten Gerichtshofs, weshalb die Krise der ernst ist”, betont der Kardinal. Der Rat der Richter und mehrere Menschenrechtsanwälte übten unterdessen Kritik an den Ermittlungen und bezeichneten diese als Einschüchterungsversuch gegen die Richter durch die Exekutive.
“Man weiß, dass man mit Geld ein mildes Urteil erreichen kann”, so der Kardinal weiter, “Meiner Meinung nach ist es an der Zeit, das korrupte Richter abgesetzt werden, wenn ein transparenter Prozess voraus geht, damit das ganze Land nachvollziehen kann, um was es geht. Es gibt nur wenige korrupte Richter, aber gegen sie muss vorgegangen werden, damit die anderen ihre Arbeit tun können”.
Der nigerianische Präsident Muhammadu Buhari brachte eine umfassende Antikorruptionskampagne auf den Weg, die auch von der Bischofskonferenz begrüßt wurde. “Das Problem liegt darin, dass die Regierung und die Sicherheitsdienste, die mit der Bekämpfung von Korruption beauftragt sind, nicht immer die rechtsstaatlichen Prinzipien respektieren. Auf der Grundlage der nigerianischen Gesetze gilt ein Angeklagter unschuldig, bis seine Schuld vor Gericht bewiesen ist”.
“Um zu vermeiden, dass alle Richter unter Verdacht stehen, müssen gerichtliche Prozeduren berücksichtigt und die Angeklagten rasch vor Gericht gestellt werden. Wir müssen verhindern, dass die Bevölkerung in Nigeria darunter leidet”, so der Kardinal abschließend”, so der Kardinal.
(L.M.) (Fides 11/10/2016)


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