AFRIKA/ÄTHIOPIEN - Die internationale Staatengemeinschaft bemüht sich um den Dialog zwischen der Regierung und der Opposition im Bestreben neue Unruhen zu verhindern

Montag, 7 November 2005

Addis Abeba (Fidesdienst) - „Leider hat es keine Möglichkeit zum Dialog gegeben, weshalb es zu einer Eskalation der Gewalt kam“, so Beobachter aus der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba, wo bei Auseinadersetzungen zwischen Demonstranten der Opposition und Polizeibeamten mindestens 40 Menschen starben und Hunderte verletzt wurden, während mehrere Personen von den Sicherheitskräften verhaftet wurden.
„Gegenwärtig hat sich die Situation zwar beruhigt, doch die Atmosphäre bleibt weiterhin angespannt. Die Geschäfte in der Hauptstadt blieben aus Angst vor neuen Übergriffen geschlossen.“, so die Beobachter. Unterdessen werden jedoch Unruhen aus verschiedenen Teilen des Landes gemeldet, bei denen in Bahir Dar rund 400 Kilometer nordwestlich von Addis Abeba vier Menschen starben und elf verletzt wurden. Hier hatten Demonstranten die Freilassung von Oppositionsvertretern gefordert, die in den vergangenen Tagen festgenommen worden waren. Die Polizei konnte einen geplanten Brandanschlag auf einen Touristenbus verhindern.
„Zu diesen Vorfällen kam es, obschon die internationale Gemeinschaft sich um den Dialog zwischen Regierung und Opposition bemüht. Die Opposition lehnt das Ergebnis der Wahlen vom Mai dieses Jahres ab und bekräftigt es sei zu Wahlbetrug gekommen“, so die Beobachter. „Die internationale Staatengemeinschaft hat jedoch einen insgesamt regulären Wahlverlauf bescheinigt, obschon es in einigen Wahlkreisen zu Episoden kam, die einer genaueren Prüfung bedürfen. Die Vereinigten Staaten und die Länder der Europäischen Union versuchen Oppositionsparteien dazu zu bewegen, im Parlament zu erscheinen und ihre Anliegen dort auf friedliche und demokratische Weise vorzubringen. Es sollte auch bedacht werden, dass die Opposition, die während der letzten Oppositionsperiode nur 12 Sitze hatte, bei den jüngsten Wahlen 200 Sitze erhielt“.
Am 10. Oktober hat das neue Parlament seine Amtsgeschäfte übernommen, doch trotz des Engagements der internationalen Staatengemeinschaft, nahmen die Oppositionsparteien an der ersten Sitzung nicht eil. Die Parlamentarier der Opposition haben ihre Tätigkeit also noch nicht aufgenommen, weshalb die Regierung damit droht, ihnen die Immunität zu entziehen.
„Die Opposition hat wohl beschlossen, die Protestkundgebungen auf den Plätzen und Straßen fortzusetzen und gab bekannt, dass nach Ende des Ramadan am 3. November eine Reihe von Demonstrationen geplant sind In Wirklichkeit gingen die Demonstranten schon vorher auf die Straße, wobei es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei kam“, erinnern die Beobachter. „Die Regierung interpretierte das Vorgehen der Opposition als einen Versuch die verfassungsmäßige Ordnung mit nicht demokratischen und gewaltsamen Methoden umzustürzen und reagierte deshalb sehr entschieden. Leider mussten dabei Menschen sterben und nun muss man sich dafür einsetzen, dass die Ruhe wieder einkehrt und die Gewalt nicht die Oberhand gewinnt“, so die Beobachter. (LM) (Fidesdienst, 07/11/2005 - 38 Zeilen, 421 Worte)


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