EUROPA/SPAGNA - Nach dem Veto des Spanischen Senats zur Legalisierung der so genannten „Homo-Ehe“ werden Forderungen nach einem Rückzug des Gesetzes laut. Die katholische Kirche begrüßt das Abstimmungsergebnis und betont die eigene „klare und eindeutige Position“

Donnerstag, 23 Juni 2005

Madrid (Fidesdienst) - Nach langer Debatte stimmte der spanische Senat am 22. Juni über das Gesetz ab, das Ehen zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren legalisieren soll: dabei stimmten 131 Senatoren gegen das Gesetz und 119 dafür.
Der Vorsitzende des Spanischen Familienforums (FEF), auf dessen Initiative die Kundgebung vom 18. Juni in Madrid stattfand, erklärte zum Abstimmungsergebnis gegenüber dem Fidesdienst: „Als FEF freuen wir uns darüber, dass der Gesetzentwurf zu diesem Zeitpunkt nicht weiterkommt und das Veto des Senats angenommen wurde. Doch das Veto des Senats bedeutet, dass das Gesetz noch einmal im Kongress zur Abstimmung vorgelegt wird und im Kongress hat die Regierung die Mehrheit, weshalb es sehr wahrscheinlich ist, dass es dort schließlich gebilligt wird.“
„Auf jeden Fall“, so José Galbaldón weiter, „besteht noch die Hoffnung, dass angesichts der juridischen Bedeutung dieser ganzen Angelegenheit auch den Familien Gehör geschenkt wird. Zweifelsohne wird mit einer Änderung des Ehegesetzes das Konzept der Familie zerstört, die Grundalge der Gesellschaft ist. Es besteht jedoch weiterhin die Hoffnung, dass es Personen gibt, die sich vom gesunden Menschenverstand leiten lassen“. Die Veranstaltung vom Samstag diente nach Aussage des FEF-Vorsitzende vor allem dazu „zu zeigen, wie die spanische Gesellschaft diesen Gesetzentwurf einordnet: ein Großteil der Bürger sind dagegen. Deshalb hoffen wir, dass vor der Abstimmung tatsächlich noch einmal über die Auswirkungen des Gesetzes auf die Gesellschaft nachgedacht wird“.
Auch Benigno Blanco, stellvertretender Vorsitzender des FEF, äußerte sich zufrieden zum Abstimmungsergebnis und betont noch einmal, dass es sich um ein ungerechtes und verfassungswidriges Gesetz handelt, das die Regierung zurückziehen sollte, damit die Ehegesetzgebung unverändert bleibt.
Eduardo Hertfelder, der Vorsitzende des Instituts für Familienpolitik, erklärte in einer Mitteilung an den Fidesdienst, dass „die Regierung allein geblieben ist: zuerst gab es ein negatives Gutachten des Generalrats der Justiz und des Staatsrats, am Samstag waren die Familien an der Reihe und nun wurde das Gesetz vom Senat abgelehnt“. Vor einem solchen Hintergrund hat die Regierung nach Ansicht von Hertfelder, keine andere Wahl und muss den Gesetzentwurf blockieren. Das Gegenteil wurde bei den Familien, den Senatoren und bei den zuständigen Organismen auf Ablehnung stoßen. Auch die Bürgerbewegung HazteOire forderte eine Aufhebung des Billigungsverfahrens, das „trotz der Ablehnung eines Großteils der Gesellschaft“ durchgesetzt werden soll. Dies führe zu einer „bedauernswerten und gefährlichen Situation der gesellschaftliche Konfrontation“.
Die Ständige Kommission der Spanischen Bischofskonferenz (CEE), die 21. und 22. Juni tagte, erklärte in einer anschließenden Pressekonferenz, dass „die Kirche mit Erleichterung auf das Abstimmungsergebnis reagiert“. Nach einer positiven Einschätzung der Kundgebung vom 18. Juni erklärte der Sprecher der CEE, die Veranstaltung habe dazu gedient, „etwas sichtbar zu machen, von dem man annahm das dies so sei: ein großer Teil der Gesellschaft ist entsetzt und perplex angesichts dieser Gesetze, die so wichtige Dinge, wie die Zukunft der Familie betreffen. Dies sollte die Regierung zum Nachdenken über die Durchsetzung von Gesetzen veranlassen, die dem Gemeinwohl ernsthaften Schaden zufügen.“. In einer Verlautbarung bezeichnet die Ständige Kommission der Bischofskonferenz das Gesetz als „absolute und außergewöhnliche Neuheit“, weshalb „ein besonderer Schutz der Ehe und der Familie notwendig ist. Mit Bezug auf die Teilnahme der Bischöfe an der Kundgebung vom 18. Juni erklärte der Sprecher der CEE, „nach Ansicht der Bischöfe war dies positiv und es wurde getan, was getan werden musste“. Dabei betonte er, dass die Position der Kirche stets „klar und eindeutig“ sein müsse, und dass „zukünftige Generationen dies zu schätzen wissen werden“ (RG) (Fidesdienst, 23/06/2005 - 53 Zeilen, 589 Worte)


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