AFRIKA/BURUNDI - Oppositition zweifelt an der Mittlertätigkeit Musevenis

Donnerstag, 16 Juli 2015

Bujumbura (Fides)- “Die burundische Opposition äußert Bedenken im Hinblick auf den von der Gemeinschaft der Ostafrikanischen Länder ernannten Mittler, dem ugandischen Präisenten Yoweri Museveni, der das Land aus der politischen Krise herausführen soll. Wie können wir im Glauben, so vertreter der Oppaistion, angesichts der Tatsache, dass er selbst kein Mann der Demokratie ist und in Unganda seit 30 Jahren das Amt des Präsidenten innehat und Vertreter der Oppostion ins Gefängnis steckt?”, so Beobachter aus Bujumbura.
Am gestrigen 15. Juli hatte Museveni in der burundischen Hauptstadt die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit vorgeschlagen, die im Land nach dem Beschluss des scheidenden Präsidenten Pierre Nkurunziza sich ein drittes Mal bei der Präsidentschaftswahl aufstellen zu lassen, herrscht.
“Museveni gehörte zu den Schirmherren der Vereinbarungen von Arusha, doch die Oppostion ist der Ansicht, dass er sich nicht für deren Umsetzung einsetzt. Mit den Vereinbarungen wurde der Bürgerkriet in Burundi beendet. Sie sehen nur zwei Mandate für den Präsidenten vor, wie es in der Verfassung des Landes festgelegt wurde.
“Museveni traf sich mit Vertretern der Opposition, der Zivilgesellschaft und der Religionsgemeinschaften, darunter auch die katholische Kirche. Der Generalvikar von Bujumbura wurde im letzten Moment eingeladen, konnte jedoch ohne formelle Einladung und Beauftragung der Bischofskonferenz nicht teilnehmen”, so der Beobachter.
Die Bischöfe hatten sich unterdessen zu der Krise geäußert und auf der Achtung der von der Verfassung vorgegebenen zwei Mandate bestanden (vgl. Fides 7/3/2015).
“Wir befinden uns in einem gefährlichen Stillstand, denn inzwischen sind auch bewaffnete Gruppen entstanden. Auch Museveni muss die Schüsse im Verlauf seines Besuchs gehört haben… unterdessen wurden unabhängige Radiosender geschlossen und wir wissen nicht mehr genau, was im Land geschieht, insbesonder in ländlichen Provinzen”, so der Beobachter abschließend. (L.M.) (Fides 16/7/2015)


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