ASIEN/SYRIEN - Russisch-amerikanisches Ultimatum für Assad? „Politische Lösung“ dringend notwendig

Freitag, 14 Dezember 2012

Damaskus (Fidesdienst) – Wie die französische Tageszeitung „Le Figaro“ berichtet, wäre es möglich, dass Russland und die Vereinigten Staaten ein gemeinsames Ultimatum für den syrischen Präsidenten Assad vorbereiten, das der Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, überreicht, damit das syrische Staatsoberhaupt „mit Würde“ von seinem Amt zurücktreten kann. Nach den Berichten der französischen Tageszeitung sollen Washington und Moskau bereits über Namen von Personen beraten, die in einer möglichen Übergangsregierung vertreten sein werden.
Einheimischen Beobachter vermuten im Gespräch mit dem Fidesdienst, dass die Änderung der Haltung der russischen Regierung im Hinblick auf die Krise in Syrien dadurch zustande gekommen sein könnte, dass Russland nach einem möglichen Rücktritt eine Rolle in Syrien spielen könnte, wobei Kontakte zum tragen kommen sollen, die über die Universität Lumumba in Moskau geknüpft wurden, wo mehrere syrische Führungskräfte ausgebildet wurden. Einer der führenden Vertreter der Koalition der syrischen Opposition soll enge Kontakte zu Russland.
Wie ein Vertreter des „Syrien Non Violent Movement“ (SNVM) gegenüber dem Fidesdienst betont, bestünde eine realistische politische Lösung darin, dass „die Familie Assad das Land verlässt und einer Übergangsregierung mit Vertretern beider Parteien, der Regierung und der Opposition gebildet wird, die sich nicht am gewaltsamen Konflikt beteiligt haben. Der „nationale Dialog“, den sich die SNVM wünscht, „könnte einen notwendigen Waffenstillstand herbeiführen“. Und damit die Perspektive „freier und transparenter Wahlen innerhalb der kommenden sechs Monate“. „Heute ist es von wesentlicher Bedeutung“, so der Vertreter der Bewegung abschließend, „dass es einen friedlichen Übergang der Macht an eine gewählte Regierung gibt, damit die vollkommene Zerstörung Syriens vermieden werden kann“. (LM/PA) (Fidesdienst, 14/12/2012)


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