ASIEN/PAKISTAN - Folter, willkürliche Haft, Drogen und Verbrechen: eine Reform des Haftsystems ist dringend notwendig

Donnerstag, 13 Oktober 2011

Islamabad (Fidesdienst) – Das tragische Schicksal von Asia Bibi, der auf der Grundlage des Blasphemiepragraphen zu Unrecht zum Tode verurteilten Christin, die sich derzeit in Sheikupura (Punjab) in Haft befindet, lenkt die Aufmerksamkeit erneut auf die verheerenden Zustände in pakistanischen Gefängnissen. Insgesamt befinden sich über 78.000 Gefangene in pakistanischen Vollzugsanstalten. Das sind rund 33.000 mehr als die vorgesehene Kapazität der Gefängnisse des Landes. Insgesamt 50.000 befinden sich in Untersuchungshaft in Erwartung eines Prozesses. In den Gefängnissen ist Folter, Gewalt, Strafe und Kriminalität weit verbreitet.
In einem Bericht mit dem Titel „Reform des Haftsystems in Pakistan“, den die International Crisis Group (ICG) am gestrigen 12. Oktober veröffentlichte, heißt es, dass das pakistanische Gefängnissystem „korrupt und kaum funktionsfähig“ ist. Eine dringend notwendige Reform sei von zentraler Bedeutung zur Vorbeugung gegen die Zunahme der Kriminalität und die Verschlechterung der Strafjustiz.
Dem System „gelingt es nicht Verbrechen vorzubeugen oder diese strafrechtlich zu verfolgen. Es schützt die Mächtigen und bestraft die Armen uns Schwachen“, wie auch im Fall von Asia Bibi. Die Vollzugsanstalten, heißt es in dem Bericht, „sind überlastet und schlecht verwaltet, womit sie zu einem fruchtbaren Boden für Kriminalität und Gewalt werden: Häftlinge neigen eher dazu zur Gewalt zurückzukehren, als sich von ihr zu entfernen“.
„Veraltete Gesetze und Prozeduren führen dazu, dass in der Strafjustiz lange Haftzeiten ohne Prozess üblich sind“, so ICG. Mangelnde Kontrollmechanismen ermöglichen auch „Folter und anderen Missbrauch“ und das Leben in der Haft wird zu einem Kreislauf von „Drogenmissbrauch, Gewalt und Verbrechen“. Das Phänomen der illegalen und willkürlichen Haft, die oft von Militärs angeordnet wird, führe zudem dazu, dass die Haft auch zu einem fruchtbaren Boden für die Rekrutierung von Milizionären wird.
„Die Behandlung von Gefangenen und deren Haftbedingungen“, heißt es in dem Bericht abschließend, „stellen den guten Willen eines Staates unter Beweis, wenn es darum geht, sich für den Rechtsstaat und den Zugang zur Justiz sowie den Schutz der Bürger einzusetzen“. ICG fordert deshalb von der Regierung eine dringende Reform des Strafjustizsystems in Pakistan, damit die Bürger des Landes die verfassungsmäßigen Garantien erhalten und der Rechtsstaat respektiert wird, (PA) (Fidesdienst, 13/10/2011)


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