ASIEN/PHILIPPINEN - Bekämpfung der Straffreiheit und Engagement für den Frieden: daran wird die Regierung Aquino gemessen werden

Samstag, 9 Oktober 2010

Manila (Fidesdienst) – Die neue Regierung unter Benigno Aquino wird kaum drei Monate nach der Wahl an grundlegenden Themen, wie Straffreiheit und Frieden gemessen werden, so Pater Sebastiano D’Ambra vom Päpstlichen Institut für die Außenmissionen (PIME) im Gespräch mit dem Fidesdienst. Der italienische Missionar ist seit 30 Jahren auf der Insel Mindanao tätig und engagiert sich vor allem für den Dialog zwischen Christen und Muslimen und das friedliche Zusammenleben.
„Das Klima der Gewalt und der Straffreiheit, das Massaker von Ampatuan (am 23. November 2009, Anm.d.R.), das Machtsystem der Clans: dies sind Probleme, die die Regierung dringend lösen muss. Wir werden sehen, ob es gelingt, aber es ist gewiss nicht einfach. Auch im Hinblick großen Probleme, mit denen sich das Land konfrontiert sieht – wie zum Beispiel auch Korruption und Armut – wird das Land keine Wunder wirken können. Aquino ist ein Politiker mit einem großen Erbe, das ihm hoffentlich bei seiner Regierungstätigkeit nützlich sein wird“.
Wie aus dem Bericht der Organisation „Pacific Strategies and Assessments“ mit Sitz in Manila hervorgeht wurden nach den Jahren der Regierung Arroyo, in der die Menschrechtslage und das Problem der Straffreiheit sich um ein beachtliches Maß verschlechtert haben, nur in 1% der Fälle von Mord oder Selbstjustiz die Verdächtigen zur Rechenschaft gezogen. „Präsident Aquino hat bisher noch nicht offiziell zum Problem der Selbstjustiz und zu anderen Menschenrechtsverstößen im Land Stellung genommen“, so die Autoren des Berichts.
Auch die Friedensfrage ist vor allem im Süden des Archipels äußerst komplex. „Es gibt viele verschiedene muslimische Bewegungen, die in den eigenen Reihen oft gespalten sind. Zu den traditionellen ethnischen und kulturellen Unterschieden summieren sich Machtinteressen und persönliche Interessen. Ein solcher Hintergrund ist für Friedensperspektiven nicht ideal und diese Situation gehörte auch zu den Hauptgründen des Scheiterns des Absichtsprotokolls des Jahres 2008. Dieses Abkommen hatte nicht berücksichtigt, dass in den Gebieten, die der autonomen muslimischen Region angeschlossen werden sollten, auch Einheimische und Christen lebten.
Doch auch andere Faktoren kommen zum Tragen: „Auch die Soldaten, die im Süden des Landes stationiert sind, werden der Korruption verdächtigt, und dies ist nicht hilfreich. Doch es gibt auch neue Hoffung, denn die Regierung hat neue Verhandlungen auf neuen Grundlagen angekündigt. Und Teresita Deles, die von Aquino mit der Verhandlungsführung beauftragt wurde, engagiert sich aufrichtig für den Frieden.“ (PA) (Fidesdienst, 09/10/2010)


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