AFRIKA/MADAGASKAR - Volksbefragung zur neuen Verfassung und Wahlen angekündigt

Antananarivo (Fidesdienst) – Am 17. November wird in Madagaskar eine Volksbefragung zur neuen Verfassung stattfinden und für den 20. Dezember sind Neuwahlen in den Kommunen angekündigt. Präsidentschaftswahlen sollen im Mai 2011 stattfinden. Dies wurde am Ende einer so genannten „Nationalversammlung“ angekündigt, die in der vergangenen Woche in Antananarivo, der Landeshauptstadt, tagte.
„Die Konferenz wurde von einer Gruppe von Honoratioren und Vertreter von Bürgerorganisationen organisiert“, so ein Mitarbeiter von Radio Don Bosco in Antananarivo zum Fidesdienst. „Es nahmen Delegierte aus allen Distrikten und Regionen des Landes teil, von Vertretern der verschiedenen Parteien bis zu Vertretern von Bürgerinitiativen. Unter der Bürgerschaft gibt es unterdessen Befürworter der Konferenz, die die politische Linie des Präsidenten der Hohen Übergangsbehörde, Andry Rajoelina, bestätigte und anderen die mit dem Präsidenten der Übergangsbehörde nicht einverstanden ist und eine weitere Konferenz fordern.“
„An der Konferenz nahmen auch die Vertreter der drei ‚Bewegungen’ nicht teil, die die drei ehemaligen Präsidenten, Marc Ravalomanana, Didier Ratsiraka und Albert Zafy vertreten. Die drei Bewegungen hatten ein Bündnis gegründet, das sich Rajoelina widersetzen wollte, doch sie sind sich untereinander nicht einig. Und in allen drei Bewegungen gibt es Meinungsverschiedenheiten in den eigenen Reihen. Die abgespaltenen Flügel haben sogar an der Konferenz teilgenommen und sich auf die Seite Rajoelinas gestellt. Diese jüngste Entwicklung lässt sich mit dem Machtkampf mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen erklären“, so der Beobachter zum Fidesdienst.
Madagaskar steht vor einer Wende, nachdem verschiedene internationale Konferenzen die höchsten politischen Vertreter des Landes nicht davon überzeugen konnten, die Überganszeit bis zur Organisation der Neuwahlen gemeinsam zu meistern. „Bis zum 4. Oktober muss es eine neue Verfassung geben, über die im Rahmen einer Volksbefragung abgestimmt wird. Die Bürgermeister, werden zwei Monate vor den Kommunalwahlen die Ämter niederlegen müssen, damit sie die eigenen Befugnisse nicht zu Wahlzwecken nutzen“, so der Mitarbeiter von Radio Don Bosco weiter.
Auch die internationale Gemeinschaft sei sich nicht einig über die künftige Entwicklung in Madagaskar, so der Beobachter: „die SADC (Entwicklungsgemeinschaft für das Südliche Afrika) unterstützt den ehemaligen Präsidenten Ravalomanana, der sich in Südafrika im Exil aufhält, und lehnt die Konferenz ab. Frankreich scheint die Übergangspolitik unter Rajoelina zu unterstützen, während die Vereinigten Staaten, die den Übergangspräsidenten zunächst ablehnten, heute lieber schweigen, was auch die Tatsache bestätigt, dass bisher noch kein neuer amerikanischer Botschafter nach Antananarivo entsandt wurde. (LM) (Fidesdienst, 24/09/2010)