ASIEN/PHILIPPINEN - “Wir vertrauen in die Verpflichtung der Regierung auf die Menschenrechte" erklärte ein Jesuit

Manila (Fidesdienst) –Menschenrechtsorganisationen wie "Human Rights Watch" fordern den neuen Präsidenten, Benign Aquino, auf das Engagement im Lande für die Vertedigung der Menschenrechte zu verstärken und dazu vor allem die gegenläufigen Machtstrukturen abzubauen, die sich in der öffentlichen Verwaltung und im Heer eingenistet haben. Dieser Appell erfolgte nach dem dritten Mord an einem Menschenrechtsaktivisten innerhalb von 10 Tagen unmittelbar nach der Amtsübernahme von Aquino; am 12. Juli wurde nach Dguio und Fernando Baldomero (s. Fides 8/7/2010) der 27jährige Lehrer Masbate Mark Francisco ermordet.
"Ich glaube, dass der Präsident diese Probleme gut kennt und sie jeetzt in Angriff nehmen wird. Wir vertrauen auf ihn" kommentierte der Jesuitenpater Albert Alejo SJ gegenüber dem Fidesdienst; P.Alejo engagiert sich vor allem auf der Insel Mindanao, wo er lebt, für die Verteidigung der Menschenrechte. "Aquino stammt aus einer Familie, die während der Diktatur gelitten hate. Diese jüngsten Morde sind m.E. Zeichen dafür, dass Kräfte, die noch mit dem alten Regime verbunden sind, den Präsidenten vor der Öffentlichkeit in Schwierigkeiten bringen wollen. Schnelle und gezielte Maßnahmen sind daher schnell nötig", sagt der Pater.Eines der Hauptprobleme, die sich dem neuen Präsidenten stellen, ist die reform und Umstrukturierung der Streitkräfte", bemerkt P.Alejo. Verschiedene Bürgergruppen haben erklärt, dass die "Todesschwadronen", die diese Morde verüben, von der Armee manövriert sind. "Dies ist ein sehr wichtiges und auch sehr heikles Thema, der Schlüssel für die echte Achtung der Menschnrechte und die Freiheit der Bürger. Die neue Regierung hat es zu einer ihrer Hauptaufgaben gemacht", erklärt P.Alejo weiter und verweist darauf, dass Aquino breits mit der Umbesetzung der Spitzen der Streitkräfte begonnen hat.
In einem offenen Brief an den neuen Präsidenten erklärt die Organisation "Human Rights Watch” (HRW), dass Aquino zum Thema Menschenrechte sein Versprechen einhaltgen und sofortige Maßnahmen ergreifen muss, damit diese gesetzlosen Morde ein Ende nehmen und die Schuldigen an die Justiz überführt werden". In zahlreichen Provinzen - so HRW - unterhalten reiche Familien private Milizen die "häufig für derartige Verbrechen verantwortlich sind". HRW fordert, dass die neue Regierung ihr Programm zum Schutz der Zeugen verstärkt, die Privatarmeen und die mit dem offiziellen Heer verbundenen paramilitärischen Gruppen abschafft, strenge Kontrollen über die Lokalverwaltungen einführt und Waffenlager auflöst, wirksam den Waffenhandel bekämpft und die "Todesschwadronen" aushebt und schließlich über die Beteiligung an der Organisation dieser Schwadronen seitens bestimmter Regierungs-und Militärkreise ernsthafte Untersuchungen anstellt. (PA)(Fidesdienst 17/7/2010)