AFRIKA/MADAGASKAR - Treffen des Präsidenten der Hohen Übergangsbehörde, Andry Rajoelina, mit dem ehemaligen Präsidenten des Landes, Marc Ravalomanana, für den 24. April in Südafrika geplant

Samstag, 17 April 2010

Antananarivo (Fidesdienst) – „Die Situation ist noch konfus und wir erwarten neue Entwicklungen in den kommenden Tagen“, so ein Mitarbeiter von Radio Don Bosco, dem größten katholischen Radiosender Madagaskars zum Fidesdienst. Wie der Fidesdienst bereits berichtete (vgl. Fidesdienst vom 14. April 2010) wird über ein Treffen zwischen dem Präsidenten der Hohen Übergangsbehörde, Andry Rajoelina, und dem ehemaligen Präsidenten Madagaskars, Marc Ravalomanana verhandelt. Ein mögliches Datum wäre der 24. April, Ort des Treffens wird Südafrika sein.
Ein Abgesandter des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma wurde von Rajoelina in den vergangenen Tagen empfangen, um die Begegnung mit dem sich im Exil in Südafrika aufhaltenden ehemaligen Präsidenten Ravalomanana zu planen. Am 14. April hatte Rajoelina in einer Ansprache an die Nation bekannt gegeben, wer würde einen „neuen Weg“ akzeptieren, um das Land aus der Krise zu führen, und zwar durch die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit, an der die seine Anhänger und die des ehemaligen Präsidenten Ravalomanana sowie der vorherigen Präsidenten Didier Ratsiraka und Albert Zafy beteiligt werden sollen.
Rajoelina scheint dem Druck der Armee nachzugeben, die ein Ultimatum für die Überwindung der Krise gestellt hatte (vgl. Fidesdienst vom 14. April 2010). Die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit war bereits in den Vereinbarungen von Addis Abeba und Maputo vorgesehen, die von den Parteien der vier Präsidenten unterzeichnet worden waren, doch diese Bestimmungen wurden bisher wegen Uneinigkeiten über die Zusammensetzung der Regierung nicht umgesetzt. Angesichts dieses Stillstands hatte Rajoelina beschlossen unilateral eine Regierung zu bilden, die das Land zu Neuwahlen führen sollte. Dieser Beschluss wurde von der Afrikanischen Union kritisiert, die Sanktionen gegen Rajoelina und seine Mitarbeiter verhängte.
Die Verhandlungen zwischen Rajoelina und Ravalomanana sollen nun erneut die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit auf den Weg bringen, obschon die Partei Rajoelinas bereits bekräftigte, dass man dabei von den Vereinbarungen von Maputo und Addis Abeba abweichen werde. Dies könnte bedeuten, dass der Einfluss der Anhänger Ratsirakas und Zafys gemindert werden soll. „Wenn diese beiden Bewegungen ausgeschlossen werden, dann könnte dies weitere Verwirrung hervorrufen und die Frist bis zur Bildung einer neuen Regierung hinauszögern. Diese könnte wiederum dazu führen, dass die Armee versucht direkt in das politische Leben des Landes einzugreifen.“, so der Beobachter zum Fidesdienst. „Gerüchte im Hinblick auf einen möglichen Staatsstreich der Militärs sind seit einiger Zeit im Umlauf. Insbesondere soll auch der erzwungene Rücktritt des Verteidigungsministers nach Meinung vieler Rückschlüsse auf eine mögliche Verwicklung in einen geplanten Staatsstreich zulassen. Rakotonandrasana hatte angekündigt, er werde sein Amt nicht an den Premierminister abgeben, dies war jedoch nicht der Fall. Rakotonandrasana wurde unterdessen zum Militärbeauftragten für Italien ernannt“, so der Beobachter abschließend. (LM) (Fidesdienst, 17/04/2010)


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