AFRIKA/MADAGASCAR - Nach fehlgeschlagenem Treffen zur Durchführung der Maputo-Vereinbarungen wird die Krise komplizierter

Montag, 14 September 2009

Antananarive (Fidesdienst)- “In den letzten beiden Tagen haben sich neue Entwicklungen ergeben, die die politische Krise in Madagaskar komplizierter zu machen scheinen”, erklärten unterrichtete Kreise von Radio Don Bosco dem Fidesdienst. Radio Don Bosco ist die hauptsächliche katholische Radiostation des Landes. “Alles dreht sich um das fehl geschlagene Treffen zwischen den 4 politischen Hauptgruppierungen, die die Maputo-Vereinbarung unterzeichnet hatten. Die Sitzung sollte am Sonntag, 13. September, stattfinden, wurde aber verschoben. Daraus hat sich ein kleines Rätsel ergeben, denn Ministerpräsident Roindefo hatte am Abend des 11. September die Vertagung bekannt gegeben mit der Begründung, dass es am Freitag 11. September (und bis zum 12.) in der Hauptstadt zu Unruhen gekommen sei. Der Präsident der Hohen Übergangsbehörde, Andry Rajoelina, hatte dagegen seine Bereitschaft, an dem Treffen teilzunehmen, bereits bekannt gegeben. Am Ende hatte die Linie des Ministerpräsidenten überwogen. Diese Episode scheint einen Kontrast zwischen Präsident Rajoelina und dem Premierminister vermuten zu lassen. Dies könnte wichtige Folgen für die künftige politische Entwicklung der Insel haben. Verschiedenen Beobachtern zufolge wird in einem möglichen Konflikt zwischen Rajoelina und Monja Roindefo die Haltung des Militärs von entscheidender Bedeutung sein.”
“Nach dem gescheiterten Treffen mit der von Rajoeloina geführten Gruppierung haben die drei politischen Gruppierungen unter der jeweiligen Führung der drei ehemaligen Präsidenten Ratsiraka, Zafy und Ravalomanana, beschlossen eine einheitliche Front zu bilden und die Einhaltung des Maputo-Abkommen zu fordern. Die Front schickte der Gruppierung von Rajoelina ein Ultimatum, in dem sie forderte, dass bis spätestens 20. September eine neue Begegnung einberufen werde, um die Durchführung der Vereinbarungen von Maputo zu diskutieren”, erklären die Fidesdienst-Quellen.
Die Maputo-Vereinbarungen, die im August in Maputo von den 4 madagassischen Gruppierungen unterzeichnet worden war, sehen die Schaffung einer Übergangsregierung der nationalen Einheit vor, deren Aufgabe es sein sollte, innerhalb von 15 Monaten Neuwahlen vorzubereiten. “ Das Haupthindernis für die Durchführung der Vereinbarungen ist die Verteilung der Ämter unter den vier Gruppierungen. Vor allem Ex-Präsident Ravalomanana ist dagegen, dass Rajoelina Präsident bleibt. Andererseits schien auch eine andere Kompromissmöglichkeit aufzutauchen: Rajoelina bleibt Präsident; der Ministerpräsident müsste allerdings ein anderer sein. Und das ist sehr wahrscheinlich der Grund für die Gegensätze zwischen Rajoelina und Monja Roindefo; dies steht an der Spitze einer letzte Woche unilateral und ganz und gar entgegen dem Inhalt der Maputo-Vereinbarungen gebildeten Exekutive”, wird dem Fidesdienst weiter berichtet (v. Fidesdienst 9/9/2009).
Mittlerweile organisieren Gruppen, die sich der Bewegung von Rajoelina und Monja Roindefo widersetzen, weiterhin Protestdemonstrationen; zuletzt am vergangenen Wochenende, die in gewalttätige Zusammenstöße mit der Polizei ausarteten. “Bei den Demonstrationen der letzten Tage waren nicht etwa Personen anwesend, die für gewöhnlich an Protestaktionen gegen Rajoelina teilnehmen, sondern Gruppen von Jugendlichen, die – wahrscheinlich von jemandem organisiert – trotz des Demonstrationsverbot seitens der Behörden auf die Straße gegangen sind. Die Polizei ist eingeschritten um die Demonstranten mit Tränengaswerfern zu zerstreuen. Die Jugendlichen, unter denen sich wahrscheinlich auch gewöhnliche Randalierer befanden, ließen sich dazu hinreißen Geschäfte und Straßendekorationen zu vandalisieren. Die Polizei verhaftete eine Reihe von Personen”, wird Fides berichtet. Sowohl Ratsiraka als auch Zafy haben sich von dieser Demonstration distanziert und hinzu gefügt, dass sie niemanden zu ihrer Vertretung geschickt hätten.(L.M.) (Fidesdienst 14/9/2009)


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