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Kinshasa (Fidesdienst) - In der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo kam es erneut zu Spannungen, nachdem am gestrigen 10. Januar mindestens vier Menschen bei einer Protestkundgebung im Zusammenhang mit der möglichen Verschiebung für noch vor dem kommenden Juni geplanten Wahlen ums Leben kamen.
Die Proteste bezogen sich auf die Erklärung des stellvertretenden Leiters der Unabhängigen Wahlkommission, der das vorgesehene Datum als irrealistisch bezeichnet hatte. „Ein Wahltermin vor Juni ist irrealistisch, die Verfassung ist noch nicht fertig und dies gilt auch für das Wahlgesetz“.
Mit den Wahlen geht eine Übergangszeit zu Ende die im Rahmen der Friedensvereinbarungen vorgesehen war, in deren Rahmen auch eine Regierung der Nationalen Einheit gebildet wurde, der Vertreter aller politischen Parteien und Guerillabewegungen aus dem Osten des Landes angehörten.
Über die Situation in der Demokratischen Republik Kongo berieten auch die Teilnehmer des Gipfels des Rates für Sicherheit und Frieden der Afrikanischen Union, die gestern in Libreville (Gabun) tagten (vgl. Fidesdienst vom 10. Januar). Der Rat für Sicherheit und Frieden befasste sich insbesondere mit der Situation im Osten der Demokratischen Republik Kongo, der Schauplatz von Gefechten zwischen der regulären Armee und den Rebellen ist, die nach Aussage der Regierung in Kinshasa von Ruanda unterstützt werden. Zudem drohte Kigali mit einer Intervention auf kongolesischem Gebiet, da die Regierung in Kinshasa nichts gegen die Präsenz ehemaliger Interhamne-Milizionäre und ehemaliger ruandischer Soldaten unternehme, die für den Völkermord im Ruanda im Jahr 1994 verantwortlich waren. Der Rat für Sicherheit und Frieden der Afrikanischen Union bezeichnete die Präsenz dieser Gruppen im Osten des Kongo als „ernsthaftes Sicherheitsproblem, das ein entschiedenes Eingreifen der Afrikanischen Union erforderlich macht. Deshalb wurde die „Unterstützung bei der Entwaffnung (dieser Gruppen) im Kongo“ beschlossen wobei „die Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft“ zumindest unter logistischen Gesichtspunkten als wünschenswert bezeichnet wurde.
Die Situation in den östlichen Gebieten des Kongo bleibt weiterhin dramatisch. Bischof Melchisedech Sikuli Paluku von Butembo-Beni schreibt in seiner Neujahrsbotschaft zur aktuellen Situation im Land: „Die Situation von rund 150.000 Menschen im Süden der Diözese ist weiterhin besorgniserregend, denn seit 4 Wochen bekommen diese Menschen infolge der unsicheren Verhältnisse in der Gegend keine humanitäre Unterstützung mehr“. Eine der wenigen Hilfsorganisationen, die noch in der Gegend tätig ist, ist Caritas Kongo, „deren Mitarbeiter bereits in Butembo eingetroffen sind und sich dort sofort an die Arbeit gemacht haben“, so der Bischof weiter.
Der Bischof bestätigt auch, dass in den verschiedenen Orten seiner Diözese immer noch Rebellentruppen präsent sind, während die Regierungseinheiten rund 30 Kilometer vor der Stadt stationiert sind. Über die Menschen, die in der Region leben, schreibt Bischof Sikuli Paluku: „Sie sind sichtlich traumatisiert und Opfer unendlichen Leids. Tagsüber kehren sie in ihre Wohnungen zurück um festzustellen, was nach den Plünderungen noch übrig ist. Nachts verstecken sie sich in den Wäldern, denn sie haben den Verdacht, dass die Soldaten der MONUC (UN-Mission in der Demokratischen Republik Kongo), wenn sie nicht mit den Rebellen zusammenarbeiten, zumindest nicht in der Lage sind, die Bevölkerung zu schützen.“
Abschließend bittet der Bischof um ein erneutes Eingreifen der Europäischen Union im Kongo nach dem Vorbild der „Artemis“-Mission, die 2033 in der Region Ituri (im Nordosten des Kongo) durchgeführt wurde. (LM) (Fidesdienst, 11/01/2005 - 50 Zeilen, 548 Worte)
