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2014-05-02

ASIEN/SYRIEN - Unter den Kandidaten für das Präsidentschaftsamt erstmals auch ein Christ

Damaskus (Fides) - Shamih Mikhael Moussa, der 1963 in Btahia geboren wurde, ist der erste Christ, der sich für das Amt des syrischen Präsidenten bewirbt. Bei der Wahl am kommenden 3. Juni wird voraussichtlich der amtierende Präsident Bashar al-Assad in diesem Amt bestätigt werden. Die Frist für die Einreichung eines Bewerbungsantrags für eine Kandidatur beim Verfassungsgericht lief am gestrigen 1. Mai ab. Es ließen sich insgesamt 24 Kandidaten aufstellen, darunter zwei Frauen. Für die einzelnen Kandidaten ist die schriftliche Zustimmung von mindestens 35 der insgesamt 250 Abgeordneten nötig, damit die Kandidatur angenommen wird. Insgesamt 161 der 250 Parlamentarier unterstützen die Baath-Partei des amtierenden Präsidenten Assad.
Der Geburtsort von Shamih Mikhael Moussa befindet sich auf der Golan-Höhe, die 1967 von Israel im Krieg besetzt wurde. Die geltende syrische Verfassung schreibt vor, dass der syrische Präsident ein sunnitischer Muslim sein muss, doch das vom Parlament im März 2013 verabschiedete Wahlrecht für die Wahl 2014, enthält keine verpflichtenden Bestimmung zur Religion der Kandidaten für das Präsidentenamt.
Es ist vorgesehen, dass das Verfassungsgericht die Liste der Kandidaten bis zum 6. Mai veröffentlicht. Alle Kandidaturen werden auf der Grundlage des geltenden Wahlrechts geprüft. Einheimische Beobachter bestätigen, dass die Nahmen der Kandidaten, abgesehen von Assad, bei den meisten Bürgern unbekannt sind und ein Großteil vom Verfassungsgericht ausgeschlossen werden. Zustimmung könnten eventuell für die bei den Kandidatinnen aus den Reihen der weiblichen Wählerschaft kommen, sollten sie nicht vom Verfassungsgericht von der Kandidatenliste gestrichen werden.
Die erste Präsidentschaftswahl mit mehreren Kandidaten findet in einem vom Bürgerkrieg zerrissenen Land statt, in dem weite Teile von oppositionellen Gruppen kontrolliert werden. Wie die Wahlkommission festlegt, dürfen diejenigen die das Land auf “illegale Weise” verlassen haben nicht wählen. Präsident Assad geht davon aus, dass er im Amt bestätigt wird und will damit beweisen, dass ein Großteil des syrischen Volkes ihn weiterhin unterstützt. Die regimetreue Presse beschreibt die bevorstehende Wahl als bedeutenden demokratischen Schritt. (GV) (Fides 2/5/2014).

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