AFRIKA/BURUNDI - Warten auf die Ernennung eines neuen Vizepräsidenten

Donnerstag, 11 November 2004

Bujumbura (Fidesdienst) - Heute soll der neue stellvertretende Präsident Burundis ernannt werden, nachdem der bisherige Vizepräsident Alphonse-Marie Kadege, ein Tutsi, am 10. November vom burundischen Staatsoberhaupt Domitien Ndayizeye, ein Hutu, seines Amtes enthoben worden war. „Die Ernennung eines Nachfolgers Kadeges wurde bereits für den gestrigen Abend erwartet, doch die Diskussion zwischen den politischen Parteien haben anscheinend länger gedauert, als vorgesehen“, so Beobachter aus der burundischen Hauptstadt Bujumbura gegenüber dem Fidesdienst.
Kadege gehört zu den Führungspersönlichkeiten der UPRONA (Union Pour le Progres National), der wichtigsten Tutsi-Partei des Landes. In einer Verlautbarung hatte der Parteivorstand erklärt, man sei „überrascht“ über die Amtsenthebung, trotzdem akzeptiere man die Entscheidung des Präsidenten „um zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine landesweite Krise zu verhindern“.
„Die Reaktion der UPRONA zeigt, dass man den vor drei Jahren begonnenen Friedensprozess fortsetzen will. Die Situation in Bujumbura scheint weiterhin ruhig zu sein“, so die Beobachter. „Der neue stellvertretende Präsident wird voraussichtlich wieder ein Tutsi aus den Reihen der UPRONA sein, doch er könnte auch aus einer anderen kleineren Tutsi-Partei kommen“, so die Beobachter.
Unterdessen werden die Vorbereitungen für ein Referendum zur Verfassungsänderung fortgesetzt, das für den 26. November geplant ist. Ein weiterer Aufschub, wie dies bereits am 20. Oktober dieses Jahres geschah (vgl. Fidesdienst vom 1. Oktober 2004) ist jedoch trotzdem nicht auszuschließen. „Die Zeit drängt und es gibt noch viel zu tun. Die Finanzierung ist noch nicht gesichert. Deshalb wäre eine weitere Verschiebung gut möglich“, so die Beobachter. Kadege war offiziell seines Amtes enthoben worden, weil er sich für eine Verschiebung des Referendums ausgesprochen hatte. „Der tatsächliche Grund für die Amtsenthebung ist die Absicht des Präsidenten ein langes und schwieriges Arbeitsverhältnis zu beenden, da die kommenden sechs Monate der Übergangszeit besonders ausschlaggebend sein werden. Der Präsident wünscht sich einen Partner, mit dem eine konstruktive Zusammenarbeit möglich ist“, so die Beobachter. Nach dem Referendum werden im Februar 2005 regionale Wahlen stattfinden. Im März folgen Parlamentswahlen und im April sind Präsidentschaftswahlen geplant.
„Es scheint, dass die verschiedenen Parteien die dreijährige Übergangszeit nicht zunichte machen wollen, die in gewisser Weise zum Wohl der Bevölkerung beigetragen haben“, so die Beobachter weiter. „Alle Kräfte konzentrieren sich nun auf die Definition der zukünftigen politischen Landschaft. Es bleibt zu hoffen, dass nach Ende der Übergangszeit und dem Zustandekommen von Vereinbarungen mit den Guerillakämpfern auch Maßnahmen zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes getroffen werden. (LM) (Fidesdienst, 11/11/2004 - 36 Zeilen, 392 Worte)


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