AFRIKA/DEMOKRATISCHE REPUBLIK KONGO - UN-Gipfeltreffen: Wer ist für das Scheitern verantwortlich?

Freitag, 5 Oktober 2012

Kinshasa (Fidesdienst) – „Es ist nicht denkbar, dass eine Einzelperson, die ein zunehmend despotisches und diktatorische Regime vertritt, für das Scheitern eines internationales Treffen für den Frieden in der Demokratischen Republik Kongo verantwortlich ist“, heißt es in einem Artikel des Netzwerks „Rete Pace per il Congo“ in einem Kommentar zum Verlauf des vom Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen einberufenen Gipfeltreffen zur Situation in der Region Kivu im Osten der Demokratischen Republik, wo verschiedene bewaffnete Gruppen ihr Unwesen treiben, darunter die Gruppe M23.
„Alle Teilnehmer des Treffens, abgesehen von einem“, heißt es weiter, „verurteilten eintimmig die Gewalt der M23… Alle außer einem waren sich einig, dass auch die Unterstützung der M23 aus dem Ausland verurteilt werden muss. Auch dabei eine äußerst diplomatische Sprache benutzt wird – es werden keine Namen genannt – wessen alle, dass die Bewegung M23 aus Ruanda unterstützt wird, das die eigene Verwicklung in den Konflikt weiterhin dementiert, obschon es dafür zahlreiche Beweise gibt. Direkt auf das Problem angesprochen, hat der ruandische Präsident Paul Kagame den Verhandlungssaal verlassen und damit eine mögliche Absprache im Hinblick auf eine gemeinsame Erklärung unmöglich gemacht“.
Das Netzwerk „Pace per il Congo“ fragt sich deshalb, ob es nicht richtig wäre, internationale Sanktionen gegen Ruanda auf den Weg zu bringen, darunter das Verbot des Waffenhandels, das Aussetzen der militärischen Zusammenarbeit, die Blockade von Finanzhilfen für die Regierung.
Dies werde jedoch erst geschehen, so die Missionare, die sich in dem Netzwerk zusammenschließen, wenn das Regime in Ruanda, „das für den Tod von 800.000 Menschen während des Genozids im Jahr 1994 und der sechs bis acht Millionen kongolesischen Opfer der verschiedenen Kriegsphasen verantwortlich ist“, nicht länger internationale Unterstützung genießt. (LM) (Fidesdienst, 05/10/2012)


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