AFRIKA/GUINEA BISSAU - Vereinbarungen zwischen Regierung und aufständischen Soldaten zustande gekommen

Montag, 11 Oktober 2004

Bissau (Fidesdienst) - Zwischen der Regierung von Guinea Bissau und den Soldaten, die in der vergangenen Woche an einem Militäraufstand beteiligt waren (vgl. Fidesdienst vom 7. und 8. Oktober 2004) kamen Vereinbarungen zustande. Wie aus einer Verlautbarung hervorgeht, wurden die Vereinbarungen von Premierminister Carlos Gomes Junior, General Batista Tagme Na Waia und Oberst Baute Ianta im Beisein von Vertretern der Afrikanischen Union (UA), der Wirtschaftsgemeinschaft der Westafrikanischen Staaten (CEDEAO/ECOWAS) und der Gemeinschaft der portugiesischsprachigen Länder (CPLP) unterzeichnet. Die beteiligten Parteien einigten sich darauf, dass es sich nicht um einen Staatstreich handelte. Die Vereinbarungen legen die umgehende Rückkehr der Soldaten in die Kasernen und den Respekt der demokratisch und gesetzlich festgelegten verfassungsmäßigen Ordnung fest. Regierung und Militärs vereinbarten auch eine Umstrukturierung der Armee und eine parlamentarische Untersuchung hinsichtlich einer möglichen Amnestie für alle an versuchten oder gelungenen Staatsstreiche seit 1980.
Bei dem jüngsten Militäraufstand am 6. Oktober wurde der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, General Verissimo Correia Sabra, und der Chef der Pressestelle der Armee, Oberst Domingos Barros, ermordet.
Die aufständischen Soldaten fordern die Zahlung der Gehälter für die Teilnahme an der UN-Friedensmission in Liberia, die Zahlung der Hinterbliebenenrenten an die Angehörigen der Soldaten, die bei dieser Mission starben, die Verbesserung der Lebensbedingungen in den Kasernen, die Bekämpfung der Korruption in den Führungsreichen der Militärs und der Bevorzugungen bei der Ernennung von militärischen Führungskräften.
Guinea Bissau versuchte mühsam eine Krise zu überwinden, zu der es mit einem gewaltlosen Staatstreich und dem Sturz des ehemaligen Präsidenten Kuma Yalla am 14. September 2003 gekommen war, dem man vorwarf er führe das Land in den Ruin.
Am 28. September übernahm eine Übergangsregierung die Amtsgeschäfte, die Parlamentswahlen für März 2004 vorbereiteten. Im kommenden Jahr sind Präsidentenwahlen in Guinea Bissau geplant. (LM) (Fidesdienst, 11/10/2004 - 28 Zeilen, 290 Worte)


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