ASIEN/MYANMAR - Demokratische Reformen: ethnische Minderheiten bleiben ausgeschlossen und über 110.000 Menschen sehen sich zur Flucht gezwungen

Samstag, 12 November 2011

Yangon (Fidesdienst) – In Myanmar gibt es verschiedene Signale einer demokratischen Öffnung, doch trotz solcher Fortschritte „bleiben ethnische Minderheiten vom Reformprozess auf unerklärliche Weise ausgeschlossen: dies führt dazu das die Konfliktsituation weiter anhält, was den Friedensprozess im Land beeinträchtigt“, so Beobachter aus Kreisen der christlichen Glaubensgemeinschaft in Myanmar zum Fidesdienst.
Neue Hoffnungen für eine demokratische Zukunft weckte auch die Nachricht davon, dass die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi sich bei den kommenden Wahlen kandidieren könnte: eine vom birmanischen Präsidenten Thein Sein bereits gebilligte Gesetzesänderung zur Tätigkeit der politischen Parteien im Land ebnet der „Nationalen Liga für Demokratie“ von Auung San Suu Kyi den Weg zur Rückkehr auf die politische Bühne des Landes. Beobachter bezeichnen dies als eine „positive Wende“. „Auch die internationale Staatengemeinschaft sollte diese Reformen in Myanmar mit vorsichtigem Optimismus begrüßen“, so der Beobachter zum Fidesdienst.
Unterdessen beklagen verschiedenen Nichtregierungsorganisationen, die sich für die Rechte der Binnenflüchtlinge an der Grenze zwischen Thailand und Myanmar einsetzen, dass „das militärische Vorgehen gegen ethnische Minderheiten fortgesetzt wird, was zu großem Leid und zur Flucht unzähliger Menschen führt“. Im jüngsten Bericht des Konsortiums, der dem Fidesdienst vorliegt, wird die „höchste Flüchtlingszahl“ der vergangenen 10 Jahre dokumentiert: „über 100 Dörfer, in denen ethnische Minderheiten lebten wurden verwüstet und mindestens 112.000 Menschen sahen sich zur Flucht gezwungen. Dies gilt insbesondere in den von Karen, Shan und Kachin bewohnten Gebieten“.
„Zu den Hauptgründen der Wiederaufnahme des Konflikts“, so der Beobachter zum Fidesdienst, „gehört die Weigerung der ethnischen Gruppen, sich in die Reihen einer Art ‚Grenzpolizei’ rekrutieren zu lassen: die Armee hatte diesen Vorschlag gemacht und wollte damit diese Gruppen kontrollieren und eventuelle auflösen. In diesem Zusammenhang forderten diese Gruppen Garantien, die ihnen nicht gewährt wurden. Diesbezügliche Verhandlungen kamen deshalb zum Stillstand und der Konflikt spitzte sich erneut zu, wie dies auch im Norden des Landes mit den Kachin geschah.“
„Die Militärs“, so der Beobachter abschließend, „werden auch im Zukunft im Land eine wichtige Rolle spielen. Die Internationale Staatengemeinschaft darf ethnische Minderheiten nicht vernachlässigen. Es geht dabei nicht nur um die Situation der inhaftieren Aktivisten, sondern es ist ein anhaltendes Interesse für die Anliegen ethnischer Minderheiten und die notwendige Aussöhnung im Land notwendig: nur so wird es tatsächlich Fortschritte geben können“. (PA) (Fidesdienst, 12/11/2011)


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