AFRIKA/LIBYEN - Dritter Gipfel Afrika-Europäische Union in Tripolis

Dienstag, 30 November 2010

Tripolis (Fidesdienst) – Zuwanderung, Handel, regionale Integration, Energieversorgung und Klimawandel, Landwirtschaft, Frieden und Sicherheit stehen im Mittelpunkt des Dritten Gipfels führender Vertreter der Europäischen Union und Afrikas, der am 29. November in Tripolis (Libyen) begann.
In seiner Eröffnungsansprache sagte der libysche Staatschef Muhammar Gheddafi, dass es Afrika und Europa bis jetzt nicht gelungen sei, eine Wirtschaftsgemeinschaft auf den Weg zu bringen. Deshalb sehe er für Afrika derzeit nur zwei Alternativen: „Entweder gelingt es gleichberechtigt mit Europa zusammenzuarbeiten, oder man wird sich an Lateinamerika, China und Russland wenden müssen“.
Auf die Bemerkungen des libyschen Staatschefs antwortete der Präsident des Europarates, Herman Van Rompuy, dass „der Gipfel an sich bereits ein bedeutendes Zeichen“ sei. „Europa und Afrika haben großes Potential und es liegt an uns, dafür zu arbeiten, dass die Möglichkeiten, die sich uns bieten nicht ungenutzt bleiben“.
Der Präsident der Kommission der Afrikanischen Union, Jean Ping, erinnerte an die Existenz einer „gemeinsamen Strategie, die mit der Veranstaltung der vorherigen beiden Gipfeltreffen in Kairo (2000) und Lissabon (2007) begonnen hat“. In diesem Sinne bat er beide Seiten „sich für die Wiederherstellung eines fairen Gleichgewichts zwischen der Politik und der Entwicklung im Bemühen um das Entstehen gemeinsamer Strategien einzusetzen.“
Der Präsident der Afrikanischen Kommission erinnerte insbesondere an das wirtschaftliche Partnerschaftsabkommen APE, das das frühere System des Handels zwischen Europa und Afrika ablösen soll, da dieses nicht mit den Regeln der Welthandelsorganisation vereinbar sei. Die Öffnung der europäischen Märkte für Waren aus Afrika sei deshalb eines der wichtigsten Themen, mit dem sich der Gipfel befassen müsse.
Bei dem Gipfeltreffen sind insgesamt 80 Länder vertreten. Der sudanesische Präsident Omar al Bashir hatte seine Teilnahme im letzten Moment abgesagt. Das internationale Strafgericht hatte einen Haftbefehl gegen ihn wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der westsudanesischen Region Darfur erlassen. (LM) (Fidesdienst, 30/11/2010)


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