AFRIKA/REPUBLIK GUINEA - Unruhen in Conakry: „Ein physiologischer Moment beim Entstehen einer Demokratie“

Montag, 13 September 2010

Conakry (Fidesdienst) – „Wir befinden uns in einem physiologischen Moment beim Entstehen einer Demokratie. Es ist nicht pathologisch obwohl dabei leider ein Mensch ums Leben kam“, so ein Beobachter aus Kreisen der Kirche in der Republik Guinea zum Fidesdienst in einem Kommentar zu den Unruhen bei denen in Conakry ein Mensch starb und rund fünfzig verletzt wurden. Bei den Auseinandersetzungen standen sich Anhänger der beiden rivalisierenden Kandidaten der Präsidentschaftswahlen, Cellou Dalein Diallo und Alpha Condé gegenüber. Um weitere Zwischenfälle zu vermeiden ließ die Übergangsregierung unter Jean Marie Doré weitere öffentliche Wahlkundgebungen verbieten. Die Wahlkampagne soll sich auf Beiträge im Fernsehen und im Radio beschränken. Grund für die Unruhen soll ein Gerichtsurteil sein, das am 9. September zwei Mitglieder der unabhängigen Wahlkommission wegen angeblichen Wahlbetrugs zu einem Jahr haft verurteilte. Am 19. September wird im Land die zweite Wahlrunde der Präsidentschaftswahlen stattfinden. Bei der ersten Wahlrunde am 27. Juni erheilt Diallo 43,69% der Stimmen, während Condé 18,25% der Stimmen auf sich vereinigen konnte.
„Wir machen uns Sorgen, doch es herrscht noch nicht die höchste Alarmstufe“, so der Beobachter zum Fidesdienst, der aus Sicherheitsgründen anonym bleiben möchte. „Die Reaktion der Institutionen war positiv: die Armee hat die gegnerischen Parteien getrennt und die zuständige Behörde hat die Wahlkampagne ausgesetzt, bis sich die Situation wieder beruhigt. Der Vorsitzende der Übergangsregierung (CNT) Rabiatou Serah Diallo betonte mit Nachdruck, dass seine Regierung alles dafür tun werde, dass die zweite Wahlrunde ordnungsgemäß stattfinden kann“. Die CNT hat die Regierung am 8. Februar 2010 übernommen und ist seither provisorische mit der Verwaltung in der Übergangszeit betraut, bis die Wahlen durchgeführt wurden.
„Es sind zwei Faktoren, die die Gemüter erhitzt haben: die Wahlkampagne für die zweite Wahlrunde zieht sich lange hin und nun hat ein ordentliches Gericht den Vorsitzenden der Wahlkommission verurteilt. Ursprünglich sollte die zweite Wahlrunde am 8. August stattfinden und wurde auf die Zeit nach dem Ramadan verschoben, nachdem es einige Klagen im Hinblick auf den korrekten Lauf der ersten Wahlrunde gegeben hatte. Im Hinblick auf das Gerichtsurteil ist nicht klar, inwieweit ein ordentliches Gericht ein Verfahren gegen den Vorsitzenden der Wahlkommission anstrengen kann, da dieser in seinem Amt Immunität genießen sollte. Die Ermittlungen wurden von jemanden auf dem Weg gebracht, der die zweite Wahlrunde hinauszögern möchte“.
Der Beobachter unterstreicht jedoch die eigene Zuversicht im Hinblick auf die Zukunft des Landes, denn „die Menschen in Guinea wollen zur Wahl gehen und vor allem wünschen sie sich den Frieden“ (LM) (Fidesdienst, 13/09/2010)


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