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Bangkok (Fidesdienst) – In Bangkok ist die Lage dem Anschein nach ruhig, während die Bevölkerung vom 13. – 15. April das so genannte „Wasserfest“ („Songkran“) und damit das thailändische Neujahrsfest feiern. Doch wie Beobachter aus Bangkok dem Fidesdienst berichten, finden die Neujahrsfeierlichkeiten in der thailändischen Hauptstadt in geringerem Maß statt, da die Regierung angesichts der derzeitigen Unruhen öffentliche Kundgebungen und Feiern verboten hat. Es kommt also nicht zu den lautstarken Feiern auf der Straße und gleichsam hält die angespannte Atmosphäre zwischen Armee und Demonstranten an, die in den vergangenen Tagen zu Auseinandersetzungen geführt hat, bei denen 800 Menschen starben. Die so genannten „Rothemden“, die seit einem Monat bei öffentlichen Kundgebungen Neuwahlen fordern, gaben bekannt, dass sie das Neujahrsfest respektieren und in diesen Tagen keine weiteren Demonstrationen veranstalten. Dabei sind die Rothemden zuversichtlich, dass das Neujahrsfest und dessen Bedeutung („Bewegung“, „Wandel“) für sie Anlass zu Hoffnung ist.
Unterdessen scheint sich auf politischer Ebene tatsächlich ein rascher Wandel anzubahnen: wie Beobachter dem Fidesdienst berichten scheint die Krise eine interne Spaltung in den Reihen der Armee hervorgerufen zu haben, die regierungstreue Generäle und Befürworter der Opposition unter den Generälen spaltet. Weshalb man eine politische Lösung des gegenwärtigen Stillstands fordert.
Unterdessen empfahl die Wahlkommission des Landes die Auflösung der Demokratischen Partei des gegenwärtigen Regierungschefs Abhisit Vejjajiva wegen Betrug und illegaler Finanzgeschäfte.
Der Premierminister sieht sich damit zunehmend unter Druck: nach der Erklärung der Kommission gab der Oberbefehlshaber der Armee, General Anuping Paochinda bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem stellvertretenden Premierminister bekannt, man sei mit der Auflösung des Parlaments einverstanden und werden vorgezogene Wahlen veranstalten, damit die gegenwärtige Krise überwunden werden kann.
Denn die Krise zeigt auch beachtliche wirtschaftliche Folgen: der Finanzminister gab bekannt, dass das Bruttoinlandsprodukt, das für 2010 auf 3,5% bis 4,5% geschätzt worden war infolge der anhaltenden Instabilität wohl bei nur 0,2-0,5% liegen wird.
Beobachter aus Bangkok kommentieren im Gespräch mit dem Fidesdienst: „Man befürchtet nun interne Auseinandersetzungen unter den Generälen, was unvorhersehbare Folgen haben könnte. Denn es gibt im Grunde nur zwei Auswege: entweder gibt die Regierung nach und beruft Neuwahlen ein oder Thaksin Shinawatra hört damit auf, die Demonstranten zu finanzieren und die Proteste werden weniger. Die Demonstrationen stellen die Spaltung in der thailändischen Gesellschaft zwischen der städtischen Bevölkerung und den Menschen vom Land, die Thaksin als ihren Anführer betrachten, unter Beweis. (PA) (Fidesdienst, 13/04/2010)
