AFRIKA/MOSAMBIK - Wahlen in Mosambik: die Lage ist ruhig, der scheidende Präsident und dessen Partei gelten als Sieger, Ungewissheit über die Wahlbeteiligung

Mittwoch, 28 Oktober 2009

Maputo (Fidesdienst) – „Die mosambikanischen Wähler gehen ungestört zu den Wahllokalen. Auch die Wahlkampagne war relativ ruhig verlaufen, abgesehen von einigen kleineren Unfällen“, so die ein Beobachter aus Kreisen der Ortskirche in Mosambik im Gespräch mit dem Fidesdienst. In dem afrikanischen Land fanden am 28. Oktober Präsidentschafts-, Parlaments- und Provinzwahlen statt (vgl. Fidesdienst vom 27/10/2009)
Lokale und internationale Beobachter sehen vorher, dass die FRELIMO (Mosambikanische Befreiungsfront), die das Land seit der Unabhängigkeit 1975 regiert, auch diese Wahl gewinnen wird. Auch der scheidende Präsident und Vorsitzende der FREKLIMO, Armando Guebuza, wird voraussichtlich in seinem Amt als Staatsoberhaupt für ein weiteres Mandat bestätigt werden. „In der Tat sind die einzigen beiden Unbekannten bei dieser Wahl die Wahlbeteiligung und der Anteil der Stimmen, mit der die FRELIMO die Wahl gewinnen wird“, so die Beobachter zum Fidesdienst. „Was den ersten Punkt anbelangt, so war die Wahlbeteiligung bei den letzten Wahlen in Mosambik nicht sehr hoch, was wahrscheinlich auf eine Unzufriedenheit bei weiten Teilen der Wählerschaft schließen lässt. Aus diesem Grund haben alle Kirche des Landes und verschiedene wichtige Organisationen an einer Kampagne teilgenommen, in deren Rahmen die Wähler auf die Bedeutung der Stimmabgabe hingewiesen wurden. Noch am Vorabend der Wahl wandte sich Erzbischof Francisco Chimono von Maputo in einem solchen Appell an die Wähler.“
Die Bischöfe hatten bereits in einem gemeinsamen Hirtenbrief zu den Kommunalwahlen im Jahr 2008 auf die Bedeutung der Wahlbeteiligung hingewiesen (vgl. Fidesdienst vom 11. September 2008) und dies in der Schlussbotschaft zur Vollversammlung im April wiederholt (vgl. Fidesdienst vom 8. Mai 2009).
„Die Müdigkeit der Wählerschaft könnte auch daher rühren, dass die FRELIMO das Land seit Mitte der siebziger Jahre regiert“, so der Beobachter. „Diese Ernüchterung bei den Wählern ist auch den Parteispitzen bewusst, die befürchten, dass man die absolute Mehrheit im Parlament nicht mehr erreichen wird. Die FRELIMO zielt auf eine Mehrheit im Parlament ab, damit man keine Koalition mit anderen Parteien bilden muss.“
„Es gibt jedoch auch Neuheiten im Vergleich zur Vergangenheit“, so der Beobachter weiter. „Diesmal nimmt eine neue Partei an den Wahlen teil, die Demokratische Bewegung in Mosambik (MDM), die vom Bürgermeister von Beira, Davis Simago, gegründet wurde. Er ist Sohn eines der Gründerväter der FRELIMO, der bei internen Auseinandersetzungen ums Leben kam. Davis Simango war später Mitglied der Widerstandsbewegung und späteren Oppositionspartei RENAMO. Er wurde zum Bürgermeister von Beira gewählt und hatte sich bei der Wahl für die RENAMO aufstellen lassen; infolge von Uneinigkeiten mit der Parteispitze gründete er die MDM.“
Die MDM und andere Parteien beklagen, dass ihre Kandidaten in einigen Wahlkreisen aus bürokratischen Gründen nicht aufgestellt wurden. „Nach Angaben des Wahlausschusses haben diese Parteien die erforderliche Dokumentation nicht fristgerecht eingereicht, damit die Kandidaten allen Wahlkreisen aufgestellt werden können. Die betroffenen Parteien halten dagegen, dass in der Wahlkommission nur die FRELIMO und die RENAMO vertreten sind und sich diese verbündet haben, um anderen Parteien Schaden zuzufügen.“
„Man darf sich von diesen Fakten jedoch nicht entmutigen lassen und sie dürfen nicht davon ablenken, dass es in den vergangenen 15 Jahren vor allem auf wirtschaftliche und sozialer Ebene objektive Fortschritte gegeben hat“, so der Beobachter abschließend. (LM) (Fidesdienst, 28/10/2009)


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