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Lilongwe (Fidesdienst)- Ungefähr zehn Tage nach der Wiederwahl des malawischen Staatspräsidenten, Bingu wa Mutharika (s. Fides 22/5/2009), hat P. Piergiorgio Gamba, ein Montfortaner Missionar, der seit Jahrzehnten in Malawi lebt und arbeitet, einige Überlegungen zu den Wahlen vom 19. Mai angestellt und an Fides geschickt :“Die Beteiligung an den Wahlen war tatsächlich frei und ausgesprochen friedvoll mit nur ganz wenigen und unbedeutenden Augenblicken der Spannung. Männer und Frauen, junge Leute über 18, Ausländer die seit mehr als sieben Jahren in Malawi leben: sie alle drängten zu den Wahllokalen. Die befürchtete Apathie im Anschluss an einen hitzigen Wahlkampf mit absichtlich Verwirrung stiftender Polemik ist nicht eingetreten. Selbst wenn der Prozentsatz der Wahlbeteiligung nicht den des Referendums von 1993 oder den der ersten allgemeinen Parlamentswahlen erreicht hat, so ist er doch bemerkenswert. Schon vor Sonnenaufgang, ab vier Uhr morgens, hatten sich lange Schlangen vor den Wahllokalen gebildet, was das echte Interesse der Bevölkerung an dieser Abstimmung bewies. Von den 5,9 Millionen Wahlberechtigten haben sich 4,2 Millionen zu den Wahllokalen begeben” schreibt P. Gamba.
Die Wahlbeobachter der Europäischen Union haben erklärt, dass die Wahl frei war, wenn jedoch auch auf die Tatsache hingewiesen wird, dass die Regierung von den Medien bis hin zu den staatlichen Strukturen (zB. Transportmittel, Finanzen) Alles zum eigenen Vorteil genutzt hat.
“Beispielhafte Wahlen, über die Malawi also stolz sein kann. Wahlen, mit denen das Volk mehr Demokratie und mehr Respekt von ihren Vertretern gefordert hat”, fährt der Missionar in seinem Bericht fort; gleichzeitig drückt er jedoch Zweifel daran aus, dass diese Forderung nach mehr Demokratie seitens der Bevölkerung auch von den staatlichen Institutionen geachtet wird: “Diese Wahlen verändern vollständig die politische Struktur des Landes. Die Partei des Präsidenten hat zwar bereits die Mehrheit im Parlament, versucht dennoch die 32 unabhängigen Abgeordneten auf ihre Seite zu bringen um dann auf die Stimme von 140 von insgesamt 193 Parlamentariern zählen zu können. Auf diese Weise kann die Partei des Präsidenten allein eine Mehrheit von 75% erreichen, was genügt um die Verfassung zu ändern und jegliches Gesetz durchzubringen ohne anderweitige Unterstützung zu benötigen.”
“So erfreulich diese friedlichen Wahlen auch sind, muss doch betont werden, dass ein Entwicklungsprozess, der insbesondere die Ärmsten einbezieht, dringend notwendig ist. Das ist die echte Herausforderung für Demokratie und Institutionen dieses Landes”, schließt der Missionar.
(L.M.) ( Fidesdienst 2/6/2009 )
