AFRIKA/ANGOLA - Parlamentswahlen in Angola: 8 Millionen stimmberechtigte Bürger wählen 220 Abgeordnete bei den ersten Wahl der Nachkriegszeit

Freitag, 5 September 2008

Luanda (Fidesdienst) – „Man merkt, dass es ein besonderer Tag ist, die Straßen sind fast menschenleer, Büros und Geschäfte sind geschlossen“, so ein Vertreter der Ortskirche aus Luanda im Gespräch mit dem Fidesdienst. In Angola finden die ersten freien Wahlen seit 1992 statt (vgl. Fidesdienst vom 3. September 2008). „Es handelt sich zweifelsohne um einen wichtigen Termin, der von den Angolanern als Wende im Leben ihres Landes betrachtet wird“, so der Beobachter. Dir Regierung proklamierte einen Feiertag am 4. und 5. September, um den 8 Millionen Wählern die Möglichkeit zu geben, an der Wahl teilzunehmen.
Bereits im Juli veröffentlichten die Bischöfe eine Botschaft zur Wahl, in der sie die Gläubigen aufforderten, an dem Urnengang teilzunehmen und einige allgemeine Kriterien für die Wahl des Kandidaten nannten.
Mit den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Jahr 1992 sollte der Friedensprozess besiegelt werden, mit dem der Bürgerkrieg, der 1975 sofort nach der Unabhängigkeit von Portugal ausbrach, beendet werden sollte. Doch der Anführer der Nationalen Union für die Unabhängigkeit Angolas (UNITA), Jonas Savimbi, akzeptierte den Ausgang der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen nicht, aus denen er als Verlierer hervorgegangen wäre, und kehrte zum bewaffneten Kampf zurück, bis er 2002 ermordet wurde, womit der Weg für die Unterzeichnung eines neuen Friedensabkommens zwischen den gegnerischen Parteien geebnet war.
Es sind hauptsächlich zwei Parteien, die sich für die 220 Parlamentssitze bewerben: die Volksbewegung für die Befreiung Angolas (MPLA) des regierenden Präsidenten José Eduardo dos Santos, der seit der Unabhängigkeit von Portugal 1975 an der Macht ist, und auch vor 16 Jahren das Amt erneut für sich in Anspruch nahm; und die UNITA, die nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens von 2002 die größte Oppositionspartei des Landes ist. Bisher besetzte die MPLA insgesamt 129 Abgeordnetensitze, während es sich bei den restlichen Abgeordneten vorwiegend um Mitglieder der UNITA handelte. Sollte es der MPLA gelingen ihre Mehrheit weiter auszubauen, wären nach Erreichen einer Zweidrittel-Mehrheit auch umfassende Verfassungsänderungen möglich. An der Wahl beteiligen sich auch rund ein Dutzend kleinere Parteien. Die endgültigen Wahlergebnisse werden frühestens nach einer Woche bekannt gegeben.
Bereits bei Öffnung der Wahllokale wiesen internationale Beobachter auf Irregularitäten bei der Organisation hin. „Was wir in drei Wahllokalen in der Hauptstadt Luanda gesehen haben ist verheerend. Die Stimmabgabe hat noch nicht einmal begonnen. Man ist nicht vorbereitet“, so die italienische Europaparlamentarierin Luisa Morganti, die die Beobachtergruppe der Europäischen Union in Angola leitet. (LM) (Fidesdienst, 05/09/2008)


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