AFRIKA/DEMOKRATISCHE REPULBIK KONGO - Kongolesischer Wissenschaftler fordert die Schaffung eines “Afrikanischen Strafgerichts”

Kinshasa (Fides) – Ein “Afrikanisches Staatsgericht”, das sich mit Fällen befasst, in denen politische und militärische Führungskräfte des Kontinents sich der Verstöße gegen die Menschenrechte schuldig machen, regte Prof. Toussaint Kwambamba von der Katholischen Universität des Kongo (UCC) im Rahmen einer Konferenz in Kinshasa am vergangenen 28. März an, die sich mit der afrikanischen Vision der Arbeit des Internationalen Strafgerichts (CPI) befasste. Das Thema der in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung veranstalteten Konferenz ist von besonderer Aktualität, nachdem sich verschiedene noch amtierende afrikanische Führungskräfte vor dem CPI verantworten mussten.
“Da eine unabhängige und effiziente Rechtssprechung in Afrika nicht gegeben ist, spielt der Internationale Gerichtshof heute eine wichtige Rolle wenn es um sie Einschüchterung der heutigen Führungskräfte des Kontinent geht, und er ist der einzige Trost für die Völker Afrikas und anderen Länder der Dritten Welt, die zusehen müssen, wie ihre Rechte oft mit Zustimmung der staatlichen Behörden missbraucht werden”, so Prof. Kwambamba. Nach Ansicht des Wissenschaftlers ist stößt das Internationale Strafgericht in Den Haag (Niederlande) jedoch auf gewissen Schwierigkeiten, wenn es darum geht, gegen afrikanische Führungskräfte vorzugehen.
“Die Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs wurde sehr begrüßt”, so Prof. Kwambamba weiter. “Doch angesichts der Tatsache, dass die Zuständigkeit des Gerichts nur für Verbrechen gilt, die nach seiner Schaffung begangen wurden... und angesichts der Tatsache, dass Staaten, die sich dem CPI nicht anschließen, keine Verfahren anstrengen können und dass das Gericht nicht alle Verbrecher verfolgt, macht die Schaffung eines Afrikanischen Strafgerichts erforderlich”, so der Wissenschaftler abschließend. (L.M.) (Fides 31/3/2014)