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Nairobi (Fidesdienst) - Am 22. Mai beginnt in Nairobi (Kenia) der Gipfel der 12 Staatschefs des Gemeinsamen Marktes Ost- und Südafrikas (Common Market of Eastern and Southern Africa, COMESA).
Der Gipfel der Staatsoberhäupter, der das höchste Gremium der Handelsunion bildet, wird die Konstitution für eine Zollunion definitiv auf den Weg bringen, nachdem diese in den vergangenen Monaten vom Ministerrat erarbeitet wurde. Wie aus der Agenda der Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der COMESA vorsieht, sollte die Zollunion am 8. Dezember des kommenden Jahres in Kraft treten.
Das Gipfeltreffen wird auch über logistische Bestimmungen und Fragen beraten, die mit der Zollunion in Zusammenhang stehen und die innerhalb der festgelegten Frist umgesetzt werden sollen. Bereits sieben Länder haben die Resolutionen im Zusammenhang mit der Zollunion im verabschiedet. Die Staatschefs werden sich auch mit den Problemen im Hinblick auf so genannte „nicht steuerrechtliche Barrieren“ befassen, die die Schaffung einer einheitlichen Handelszone verhindern. Diese Barrieren, angefangen bei den Exporteinschränkungen bis zu verwaltungstechnischen und bürokratischen Vorgängen an den Grenzen, gehören zu den größten Hindernissen auf dem Weg zu einer wirtschaftlichen Integration zwischen den Mitgliedsstaaten der COMESA.
Dank der bereits bestehenden teilweisen Handelsfreiheit in der COMESA-Region, gab es in den Mitgliedsländern im vergangenen Jahr ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 5,8%.
Unter anderem steht auch die dramatische Situation im Horn von Afrika und insbesondere in Somalia auf der Tagesordnung.
Zur COMESA gehören: Angola, Burundi, Komoren, Demokratische Republik Kongo, Eritrea, Äthiopien, Kenia, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Namibia, Ruanda, Seychellen, Sudan, Swaziland, Tansania, Uganda, Sambia und Simbabwe.
Die COMESA wurde am 5. November 1993 auf der Grundlage einer in Kampala (Uganda) unterzeichneten Vereinbarung geschaffen, die am 8. Dezember 1994 in Likongwe (Malawi) unterzeichnet wurde. Die COMESA löst ein früheres Freihandelsabkommen aus dem Jahr 1981 ab. COMESA ist eine Organisation unabhängiger Staaten, die sich im Rahmen ihrer Zusammenarbeit für die Entwicklung der menschlichen und natürlichen Ressourcen zum Wohl ihrer Länder engagieren. Die wichtigsten Einrichtungen der COMESA sind: die Authority, die aus den Staatschefs der Mitliederländer besteht und die Handlungsrichtlinien der Organisation festlegt; der Ministerrat, dem die delegierten Minister der verschiedenen Staaten angehören, der das korrekte Funktionieren der Organisation garantieren soll; der Gerichtshof, der die korrekte Auslegung der Vereinbarungen des COMESA überwacht und Streitigkeiten zwischen den Mitgliedsstaaten beilegt. (LM) (Fidesdienst, 22/05/2007 - 37 Zeilen, 383 Worte)
