AFRIKA/SOMALIA - „Die beste Gelegenheit zum Frieden in den vergangenen 16 Jahren darf man nicht verpassen“, so der UN-Beauftragte für Somalia

Freitag, 19 Januar 2007

Mogadischu (Fidesdienst) - „Ihr dürft die beste Gelegenheit einer Rückkehr zum Frieden der vergangenen 16 Jahre nicht verpassen“, so der UN-Beauftragte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, für Somalia, Francois Lonseny Fall, zu den verschiedenen Parteien in Somalia, mit der Bitte ihre Feindseligkeiten zu beizulegen, damit Somalia einen Ausweg aus dem Chaos finden kann.
Bei seinem ersten Besuch in Mogadischu nach der Eroberung der somalischen Hauptstadt durch die äthiopischen Truppen und die Einheiten der Nationalen Übergangsregierung (vgl. Fidesdienst vom 28. Dezember 2006), traf Fall den somalischen Präsidenten Abdullahi Yusuf, mit dem er über die Entsendung einer afrikanischen Friedenseinheit sprach, die an Stelle der äthiopischen Soldaten die Sicherheit im Land garantieren und den Wiederaufbau ermöglichen soll.
Die internationale Gemeinschaft befürchtet, dass eine Machtleere entstehen und das Land erneut in das Chaos eines neuen Bürgerkriegs abstürzen könnte. Bisher haben ur wenige Länder sich bereit erklärt, sich m Aufbau einer Friedenseinheit mit rund 8.000 Soldaten zu beteiligen, die größtenteils in Mogadischu stationiert werden sollen. Uganda hat unterdessen ein Kontingent mit 1.500 Soldaten angeboten, deren Entsendung jedoch vom Parlament des Landes noch gebilligt werden muss. Tansania, Nigeria und Ruanda befassen sich mit der Frage und dies gilt auch für Südafrika, dessen Armee bereit an zahlreichen anderen Friedensmissionen teilnimmt, und deshalb nicht in der Lage ist, eine große Anzahl von Soldaten bereit zu stellen.
Staatspräsident Yusuf bekräftigte gegenüber dem UN-Gesandten sein Engagement für die Aussöhnung unter den verschiedenen Teilen der somalischen Gesellschaft. „Wir möchten in Somalia keine Kriegsfürsten mehr haben. Wir wollen eine Regierung. Der Versöhnungsprozess macht Fortschritte. Wir treffen uns derzeit zu Gesprächen mit den verschiedenen Komponenten der somalischen Gesellschaft“, so Yusuf, der bekannt gab, dass auch das Programm zur Entwaffnung der Fraktionen in Mogadischu vorangeht.
Der Weg der Aussöhnung ist jedoch noch lang und die plötzliche Amtsenthebung des Parlamentspräsidenten Sharif Hassan Sheik Aden, durch eine Abstimmung im Parlament am 17. Januar, führte zu erneuten Spannungen und warf die Frage auf, ob eine solche Maßnahme rechtsmäßig sei. Auch die internationale Staatengemeinschaft zeigte sich bestürzt, insbesondere auch weil Aden sich zum Zeitpunkt seiner Amtsenthebung in Rom aufhielt. Der ehemalige Parlamentspräsident erklärte, dass Somalia auf diese Weise auf den Weg einer autoritären und nicht demokratischen Staatsform gelangen könnte. Aden gehört zum dialogbereiten Flügel der Regierung und seine Amtsenthebung wird von internationalen Beobachtern als ein Zeichen der Stärkung jenes Flügels, der die Islamisten durch militärisches Vorgehen besiegen will.
Die europäischen Regierungen und die Vereinigten Staaten äußerten unterdessen ausdrücklich die eigene Sorge im Hinblick auf die Amtsenthebung Adens, der als Vermittler zwischen der Übergangsregierung und den dialogbereiten Teilen der Islamisten galt. (LM) (Fidesdienst, 19/01/2007 - 39 Zeilen, 437 Worte)


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