AFRIKA/COTE D’IVOIRE - Cote d’Ivoire sucht eine Lösung nach der Verschiebung der Wahl vom Oktober: der wahre und gerechte Frieden erfordert Mut

Mittwoch, 6 September 2006

Abidjan (Fidesdienst) - „Der politische Weg für Cote d’Ivoire war bis Ende Oktober vorbestimmt, bis zum Datum der Wahl, die nun auf unbestimmtes Datum verschoben wurden. Mit der Verschiebung der Wahl wurde eine neue Debatte zur neuen Richtung in Erwartung eines neuen Wahldatums eröffnet“, so ein Beobachter aus Kreisen der Ortskirche in Cote d’Ivoire, wo die Krise bereits seit September 2002 anhält. „Die Verschiebung der Wahl vom Oktober wurde von allen beteiligten Parteien in Cote d’Ivoire akzeptiert. In der Tat sind die objektiven Bedingungen für die Durchführung einer Wahl nicht gegeben. Es wurde weder die Entwaffnung der Milizen veranlassen, noch eine Volkszählung durchgeführt und damit konnten auch keine Wahllisten zusammengestellt werden. Außerdem wurde auch kein Wahlrecht verabschiedet“, so der Beobachter.
Am gestrigen 5. September versammelten sich die wichtigsten politischen Vertreter des Landes in der Hauptstadt Yamoussoukro, um den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen, jedoch ohne dabei zu einer Einigung zu gelangen. An dem Treffen unter Vorsitz von Ministerpräsident Konan Banny nahmen auch Staatspräsident Laurent Gbagbo und seine Gegner, Alassane Ouattara und Henri Konan Bédié teil, sowie Guillaume Soro, der Anführer der Rebellen, die den Nordwesten des Landes kontrollieren. „Wir haben keine Einigung gefunden, doch wir haben die Absicht, den Dialog fortzusetzen und eine Lösung der Krise herbeizuführen“, so die Teilnehmer im Anschluss an das Gespräch.
„Die politischen Führungskräfte in Cote d’Ivoire versuchen eine eigene Lösung zu finden, um ein externes Eingreifen zu verhindern“, so unser Beobachter. „Am 15. September wird sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Krise in Cote d’Ivoire befassen und eine Entscheidung darüber treffen, wer das Land bis zu den Wahlen regieren wird“. Hauptproblem ist das Schicksal des gegenwärtigen Präsidenten Gbagbo. Sein Mandat, das bereits einmal verlängert wurde, sollte Ende Oktober mit der Wahl zu Ende gehen. Mit der Versschiebung der Wahlen stellte sich die Frage, wer bis zu den Wahlen Staatsoberhaupt sein wird. Gbagbo vertritt die Ansicht, dass er als vom Volk gewählter Präsident bis zu den Wahlen im Amt bleiben wird. Die Opposition ist hingegen der Meinung, dass seine Amtszeit, da sie bereits einmal erneuert werde, nicht ein weiteres Mal über den 31. Oktober hinaus verlängert werden kann. Vor kurzem hatte der Staatspräsident von Gabun, Omar Bongo ein zweijähriges „Zusammenwirken“ des Präsidenten Gbagbo uns seiner wichtigsten politischen Gegner vorgeschlagen. Dabei sollte Gbagbo weiterhin das Amt des Staatsoberhaupts innehaben, Allassane Ouattara stellvertretender Präsident sein, Guillaume Soro das Amt des Premierministers übernehmen und Henri Konan Bédié als Vorsitzender die verfassungsgebende Kommission leiten, die eine neue Verfassung und ein neues Wahlrecht vorbereiten soll. Der Vorschlag wurde jedoch von der Partei des Präsidenten abgelehnt. Die Opposition hingegen tendierte dazu, den Vorschlag zu befürworten.
„Es ist positiv zu bewerten, dass die wichtigsten politischen Führungskräfte des Landes den Dialog miteinander suchen und nicht zu den Waffen greifen. Trotzdem scheint dieser Dialog unter der Unfähigkeit zu leiden, das Wohl des ganzen Landes im Auge zu behalten, wohingegen vielmehr eigene Interessen verfolgt werden“, so unser Beobachter. Der wahre und Gerechte Frieden erfordert Mut“. (LM) (Fidesdienst, 06/09/2006 - 44 Zeilen, 512 Worte)


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