AFRIKA - Die Lage in der Region Darfur und in Somalia und die Verbrechen des ehemaligen tschadischen Diktators Habré: Afrikanische Union stellt den eignen Handlungswillen unter Beweis

Montag, 3 Juli 2006

Banjul (Fidesdienst) - Der Sudan und Somalia und das Schicksal des ehemaligen tschadischen Präsidenten Hisséne Habré standen im Mittelpunkt des jüngsten Gipfeltreffens der Afrikanischen Union (UA), das am Sonntag, den 2. Juli in der gambischen Hauptstadt Banjul, zu Ende ging.
Die wichtigste Entscheidung, die die Staats- und Regierungschefs der afrikanischen Länder trafen, war die Verlängerung der militärischen Mission der Afrikanischen Union in Darfur bis Ende 2006. „Indem der Antrag des Generalsekretärs der Vereinten Nationen angenommen wurde, wird die Afrikanische Union ihre Mission bis Ende des Jahres durchführen“, So Denis Sassou Nguesso, Staatsoberhaupt der Republik Kongo und turnusmäßiger Präsident der Afrikanischen Union. Die Verlängerung der UA-Mission erlaubt es den Vereinten Nationen, sich auf die Ablösung der Truppen bis Anfang nächsten Jahres vorzubereiten.
Die Mission der UA in der gemarterten sudanesischen Region sollte Ende September dieses Jahres zu Ende gehen. In Darfur herrschst seit 2003 ein blutiger Bürgerkrieg, bei dem mindestens 300.000 Menschen starben und über 2 Millionen Menschen als Binnenflüchtlinge die eigenen Dörfer verlassen mussten oder im benachbarten Tschad Zuflucht suchten. Rund 7.000 afrikanische Soldaten sollen den Schutz der zivilen Beobachter garantieren, die die Einhaltung des Waffenstillstands durch die beteiligten Parteien überwachen. Die Region Darfur ist jedoch so groß, dass 7.000 Soldaten und wenige Tausend Beobachter nicht ausreichen um die Situation unter Kontrolle zu halten. Deshalb wollen die Vereinten Nationen auf Anregung der Vereinigten Staaten ein größeres und besser ausgerüstetes Militärkontingent in die Region schicken.
Bei dem Gipfeltreffen befassten sich die Teilnehmer auch mit der Situation in Somalia, nach der Machtübernahme der so genannten islamischen Gerichte. Staatspräsident Sassou Nguesso bezeichnete die Lage in Somalia als „eine Tragödie“. Unterdessen beschloss die UA die Entsendung einer regionalen Friedenseinheit unter Schirmherrschaft der IGAD (Gemeinschaft der Ostafrikanischen Staaten). „Wir haben beschlossen, dass die Afrikanische Union in Zusammenarbeit mit regionalen Organisationen, wie der IGAD, die Situation in Somalia in die Hand nehmen werden. Die Afrikanischen Union wird die provisorische Regierung in Somalia unterstützen und lädt die internationale Staatengemeinschaft ein, dasselbe zu tun und gleichzeitig den Dialog in Somalia zu fördern“, so der Vorsitzende der UA.
Die UA fasste auch einen Beschluss hinsichtlich des Schicksals des seit Jahren in Senegal im Exil lebenden ehemaligen tschadischen Diktators Hissène Habré, und dessen Verbrechen gegen die Menschlichkeit während seiner Regierungszeit (1982-1990). Habré wird von Belgien aus gerichtlich verfolgt (von wo aus eine Verfolgung im Zusammenhang mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit in aller Welt möglich ist), von wo aus um eine Auslieferung gebeten wird. „Wir sind der Ansicht, dass wir selbst besser in der Lage sind, ein Urteil zu fällen und wir dürfen uns nicht vor dieser Verantwortung drücken“, so der senegalesische Präsident Abdoulaye Wade, der bekannt gab, dass Habré sich vor der Justiz des eigenen Landes verantworten soll. (LM) (Fidesdienst, 03/07/2006 - 39 Zeilen, 450 Worte)


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