AFRIKA/RUANDA - PARLAMENTSWAHLEN BESTÄTIGEN DEN ERFOLG VON STAATSPRÄSIDENT KAGAME

Kigali (Fidesdienst) – Die jüngsten Parlamentswahlen in Ruanda bestätigten den Wahlsieg von Paul Kagame bei den Präsidentschaftswahlen im August dieses Jahres, bei denen er 95% aller Stimmen vereinigen konnte. Die von ihm geleitete Koalition erhielt nun bei den Parlamentswahlen am 29. und 30 September und am 2. Oktober die absolute Mehrheit der Sitze in der Abgeordnetenkammer. Die Partei des Präsidenten (Patriotische Front Ruanda) und die anderen vier Parteien der Regierungskoalition erheilten an den drei Wahltagen 41 der insgesamt 80 Sitze im Parlament. Am Montag, den 29. September wählten Jugendausschüsse und Behindertenverbände jeweils ihre Vertreter. Am Dienstag, den 30. September, wurden die Stimmen für insgesamt 43 Direktmandate abgegeben und am Donnerstag, den 2. Oktober wurden schließlich 12 Senatoren und 24 weibliche Abgeordnete gewählt.
Die Verteilung der Sitze in der Abgeordnetenkammer des ruandischen Parlaments gestaltet sich wie folgt: 40 Sitze gehen an die Regierungskoalition, 7 an die Sozialdemokratische Partei (PSD) und 6 an die mit der Partei des Präsidenten verbündete Liberale Partei (PL).
Nach Ansicht von Beobachtern aus Kigali „wird diese Wahl in Ruanda eine Wende herbeiführen und die Übergangszeit nach dem Völkermord von 1994, bei dem über eine Million Menschen starben, beenden. (LM) (Fidesdienst, 3/10/2003 – 21 Zeilen, 205 Worte)