ASIEN/TÜRKEI - Abstimmung über den “armenischen Genozid” auf der Tagesordnung des US-amerikanischen Repräsentantenhauses

Washington (Fides) – Das US-Repräsentantenhaus über die offizielle Anerkennung des „Völkermords“ an den Armeniern durch die USA abstimmen. Im Jahr 1915 war es auf der anatolischen Halbinsel zu systematischen Massakern an den Armeniern gekommen. Die Abstimmung über eine entsprechende Resolution wurde für nächste Woche in die Tagesordnung der parlamentarischen Kammer aufgenommen. Vorgelegt wurde sie im April letzten Jahres von einigen Abgeordneten und seitdem von 117 Abgeordneten des Repräsentantenhauses unterstützt, in dem die Demokraten derzeit eine Mehrheit haben. Im Zusammenhang mit den Spannungen zwischen den USA und der Türkei in Bezug auf die jüngsten Entwicklung in Syrien wird die parlamentarische Abstimmung über die umstrittene Frage des Völkermords an den Armeniern von einigen seiner Befürworter ausdrücklich als mögliches Druckmittel der USA im Hinblick auf die Entscheidungen der türkischen Regierung dargestellt. "Wir werden Bestimmung über Sanktionen gegen die Türkei und über den Völkermord an den Armeniern haben. Ich bin sicher, dass die türkische Regierung mit beiden unzufrieden sein wird, aber wir sind auch nicht zufrieden mit der türkischen Regierung “, sagte Eliot Engel, Präsident des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, in einem Radiointerview.
Auch armenische Verbände und Gruppen in den USA begrüßen die Initiative, die nach Medienberichten von der Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, unterstützt wird. "Der jüngste türkische Angriff auf gefährdete ethnische Gruppen", sagte Brian Ardouny, Geschäftsführer der Armenian Assembly of America, in Bezug auf die türkischen Militäreinsätze in den Gebieten im Nordosten Syriens, "bestätigt die Notwendigkeit, dass der Kongress den Völkermord an den Armeniern in eindeutiger Form anerkennt und der Resolution zustimmt, die dem Repräsentantenhaus und dem Senat bereits vorgelegt wurden“.
Bisher waren Versuche der armenischen Verbände in den USA gescheitert parlamentarische Resolutionen zur Anerkennung des Völkermords an den Armeniern durchzusetzen, da die verschiedenen Präsidenten Widerstand geleistet hatten um die guten Beziehungen zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten nicht zu beeinträchtigen. US-Präsident Donald Trump hatte (vgl. Fides, 25/04/2017) im April 2017 eine offizielle Erklärung zu den systematischen Massakern der Armenier auf der anatolischen Halbinsel im Jahr 1915 abgegeben, jedoch dabei jedoch den Begriffe des "Völkermords“ vermieden, und war damit der Linie der letzten vier Amtsvorgänger gefolgt. In der Vergangenheit hatten die US-Präsidenten Jimmy Carter und Ronald Reagan den Ausdruck "Völkermord an den Armeniern" verwendet, doch von George H. Bush bis Barack Obama war dieser Ausdruck in ihren offiziellen Äußerungen aus dem Lexikon der Führer des Weißen Hauses verschwunden.
Die US-Presse erinnert daran, dass Präsident Obama, auch aufgrund des türkischen Drucks auf den US-Kongress, das im Wahlkampf abgegebene Versprechen aufgehoben hatte, den Völkermord offiziell anzuerkennen, der an den Armeniern vor mehr als einem Jahrhundert auf dem gegenwärtigen türkischen Territorium begangen wurde.
(GV) (Fides 25/10/2019)

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