ASIEN/PHILIPPINEN - Bischöfe fordern Achtung der Menschenwürde in Gefängnissen

Dienstag, 22 Oktober 2019 menschenrechte   politik   zivilgesellschaft   häftlinge   gesellschaft   kriminalität   ortskirchen  

Manila (Fides) - "Die Regierung und die Gefängnisbeamten haben die Pflicht, Gefangene mit Würde zu behandeln", so Bischof Pablo Virgilio David von Kalookan. "Dabei geht es nicht um die Gewährleistung von Rechten sondern um Barmherzigkeit. Die Inhaftierten fordern keine Sonderbehandlung… sie wollen nur als Menschen behandelt werden", so der stellvertretende Vorsitzende der Bischofskonferenz der Philippinen.
Der Bischof stellt fest, dass viele Gefangene relativ kleine Straftaten begangen haben, oftmals infolge schwerer Armut und Verzweiflung, und „im Gefängnis aufgrund mangelnder Bildung, mangelnder rechtlicher Unterstützung und Armut sowie aufgrund eines unzureichenden Justizsystems im Gefängnis leiden“. Oft, beklagt der Bischof, "bleiben sie im Gefängnis, lange nachdem ihre Haftzeit abgelaufen ist", nur weil „ihre Gefängnis-Codenummer mit der einer anderen Person ausgetauscht wurde, um deren Haftzeit zu verkürzen".
Deshalb sei eine Reform des Justiz- und Strafrechtssystem dringend notwendig, „um sicherzustellen, dass es wie in den meisten Zivilgesellschaften auf Wiederherstellung von Gerechtigkeit basiert", so der Bischof.
Und er fügte hinzu, wenn Politiker in der Öffentlichkeit erklären, dass "Kriminelle nicht korrigiert werden können" und dass "Drogenabhängige keine Menschen sind" oder wenn die Regierung die Polizei zum Töten ermutigt, können man nicht erwarten „dass die Ordnungshüter die Menschenwürde respektieren". "Sie werden sich am Ende selbst wie Kriminelle verhalten. Sie werden straffrei bleiben. Sie werden keine Gewissensbisse haben, wenn es um willkürliche Hinrichtung von Gesetzesbrechern oder Misshandlung geht", so Bischof David. „Wenn Polizeibeamte, nicht für ihre Handlungen zur Verantwortung gezogen werden, werden sie ihre Macht missbrauchen", warnt er. "Sie werden sich gegenseitig schützen und die Untergebenen werden schweigen, auch wenn sie sich der Missbräuche ihrer Vorgesetzten bewusst sind“, fährt er fort.
Ein Problem für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, so der Bischof, entstehe, wenn "die Polizei ihre Rolle des Schutzes der Menschenrechte der Bürger nicht ausübt, die Menschenrechte nicht achtet und Menschenrechtsverteidiger als Feinde behandelt“.
Laut dem Bericht einer Regierungskommission verschlechtern sich die Bedingungen in den Gefängnissen: In ist die Zahl der Insassen durch den vom philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte ins Leben gerufenen "Anti-Drogen-Krieg" gestiegen. Wie die Kommission mitteilt, hat auch die Zahl der Häftlinge, die sich in den letzten drei Jahren aufgrund der schlechten hygienischen Verhältnisse und der Überbelegung Krankheiten zugezogen haben, zugenommen.
(SD) (Fides 22/10/2019)


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